Albert Rupprecht im Dialog mit der Raiffeisenbank - Nachbesserungen nötig
Nicht über einen Kamm scheren

Lokales
Floß
22.11.2014
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"Warum werden ausschließlich regional tätige Raiffeisenbanken, die im internationalen Vergleich kleine Kreditinstitute sind, bei der Bemessung der Abgabenlast teilweise wie internationale Großbanken behandelt? Hier müssen Nachbesserungen kommen."

Dies forderten die Bankdirektoren Jürgen Schnappauf und Josef Völkl bei einem Gesprächs mit MdB Albert Rupprecht. Es müsse eine Abgrenzung der Kompetenzen zwischen der EZB und nationalen Behörden geben. Rupprecht besuchte nicht das erste Mal die Flosser Bank. Immerhin gehöre sie zu den fünf stabilen Regionalbanken im Landkreis und der Stadt Weiden. Die Vorschläge der EU-Kommission führten zu einer überproportionalen Belastung kleiner und mittlerer Institute. Eine Anhebung der Bemessungsgrenzen für das Pauschalsystem seien notwendig.

Breiten Raum nahm die Mittelstandsfinanzierung in Deutschland ein, die nach Meinung der Direktoren durch EU-Regulierungen gefährdet seien. Deshalb müsse der Regulierungsrahmen so angepasst werden, dass er länderspezifische Regelungen auf nationaler Ebene erlaubt. "Wir können Struktur, Region und Kunden besser einschätzen und wissen, wo der Schuh drückt", argumentierten die Verantwortlichen vor Ort. Nachträgliche Einschränkungen der Mittelstandsfinanzierung durch Basel III müssten vermieden werden. Eine Mittelstands- und Kapitalmarktfinanzierung durch eine Festzinsgarantie müsse planbar sein.

Rupprecht bedauerte, dass die auch von ihm erarbeiteten Vorlagen für die EU-Kommission noch nicht in dem Maße übernommen wurden, wie man es sich vorgestellt habe. Regulierungen zulasten mittlerer und kleiner Banken dürfe es in diesem Ausmaß wie derzeit geplant nicht geben. Rupprecht bekräftigte, dass es sein besonderes Anliegen sei, die Interessen der Regionalbanken mit zu vertreten.

Dass die Raiffeisenbank Floß/Flossenbürg das beste Rating im Genossenschaftsverband Bayern habe, wertete der Bundestagsabgeordnete als Zeichen hervorragender Geschäftspolitik.
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