Flosser Gemeinderat zieht Bilanz
Kein Platz für Opposition

Politik
Floß
17.12.2015
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In der Weihnachtssitzung beschworen der Bürgermeister Günter Stich und die Fraktionen gleichermaßen die Gemeinsamkeit in der Kommunalpolitik. Nur vereinzelt gab's kritische Töne.

Stich verglich das Gremium mit einer Familie. "Letztendlich gibt es auch in Familien unterschiedliche Meinungen, die diskutiert werden und zu einem Ziel führen", sagte der Bürgermeister. Beim Marktrat fließe eben auch etwas Politik mit ein, was in einer Demokratie aber keinesfalls hinderlich sei.

"Sehr große Unterschiede gibt es bei der Gestaltung der Personalpolitik für unsere Gemeindeverwaltung, so dass hier Entscheidungen nur durch Mehrheitsbeschlüsse gefunden werden konnten", erinnerte CSU-Sprecher Armin Betz. Er betonte auch die Aufgabe des Marktrates als Entscheidungsgremium, in dem es anders als in Parlamenten keine Regierung und keine Opposition gäbe. "Derjenige, der sich unter uns in der Opposition fühlt und dies so mitteilt, sollte sich und seine Einstellung zu gegebener Zeit prüfen. Denn Opposition bedeutet: ,grundsätzlich dagegen sein, die andere politische Gruppe ablehnen'", sagte Betz.

SPD-Sprecher Robert Lindner erinnerte an das im vergangen Jahr Geschaffte, etwa das neugestaltete Trauungszimmer im Alten Pflegschloss, die Weichenstellung für eine Eigenstromversorgung der Kläranlage mit Solarstrom oder das in die Wege geleitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept. Im neuen Jahr würden Themen wie die Gesamtsanierung der Schule, die Integration von Flüchtlingen oder der Neubau des Feuerwehrhauses auf der Agenda stehen. Von einem "Jahr der Weichenstellungen" sprach auch Oliver Mutterer für die FDP/UB-Fraktion. "Wir setzen weiterhin auf das Miteinander im Gemeinderat. Dass das funktionieren kann, hat das Jahr 2015 mehrfach gezeigt", sagte Mutterer.

Armin Betz und Harald Gollwitzer gelte für ihre Bemühungen um Einsparungen beim Bau der Brücke bei Niedernfloss Dank. "Dennoch ist auch diese Brücke ein gemeinsames Werk", betonte Mutterer. Eine einseitige Darstellung in der Öffentlichkeit verbiete sich. Höchste Priorität hat aus Sicht der FDP/UB die Ausweisung eines neuen Wohngebietes. "Es beißt sich eben nicht, wenn dem Leerstand im Ortskern entgegengewirkt werden soll", meint Mutterer. Jungen Familien würden Wohngebiete verlangen. Andere Ortschaften mit weit weniger Infrastruktur würden sonst Floß den Rang ablaufen.

42 TermineZwölf Marktratssitzungen mit insgesamt 240 Beratungspunkten haben die Flosser Markträte im Jahr 2015 abgearbeitet. Dazu kommen diverse Ausschusssitzungen und Zusammenkünfte des Kommunalbetriebs. In der Summe zählte Bürgermeister Günter Stich 42 Termine. (bgm)
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