Bis an die Schmerzgrenze

Lokales
Flossenbürg
03.02.2015
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Einen gewaltigen Sprung nach oben gibt es bei den Gebühren für Wasser und Abwasser. Ab 1. Februar summieren sich die Kubikmeterpreise auf 6,99 Euro.

Hinzu kommt die jährlich von 6,14 auf 60 Euro gestiegene Wasser-Grundgebühr. Damit errechnet sich ein Plus von 75 Prozent, künftige einmalige Beiträge eingerechnet. Gleich zwei Sitzungen standen am Freitag im Rathaus an. Nach gut einer Stunde beendeten sowohl der Gemeinderat als auch anschließend der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens ihre Zusammenkünfte mit einem übereinstimmenden Ergebnis.

Teures Wasser

Beide Gremien votierten einhellig für die neuen Sätze. Konkret steigt der Kubikmeterpreis beim Wasser von 1,60 auf 2,25 Euro, jeweils zuzüglich sieben Prozent Steuer. Die steuerfreie Abwassergebühr schnellt von 2,75 auf 4,74 Euro hoch.

Zweiter Bürgermeister Thomas Meiler erinnerte vor mehr als 40 Zuhörern im Sitzungssaal an die intensiven Beratungen der zurückliegenden Wochen: "Eine wichtige Rolle spielte unter anderem die Frage, ob das Defizit aus dem abgelaufenen Kalkulationszeitraum nachveranlagt werden soll oder nicht." Dazu gab es ausführliche interne Diskussionen sowie Rücksprachen mit dem Landratsamt und der Regierung der Oberpfalz: "Die Auskünfte waren eindeutig. Auch wenn hier eine Sollregelung zugrunde liegt, gab es keinen Spielraum. Das Soll ist mit einem Muss gleichzusetzen."

Wie sich das auf die kommenden vier Jahre in Zahlen auswirkt, berechnete ein Nürnberger Fachbüro. Die Experten verwiesen unter anderem auf höhere als die prognostizierten Betriebskosten.

In den neuen Gebührensätzen ist die Finanzierung von anstehenden großen Investitionen zu 50 Prozent bereits enthalten: "Die zweite Hälfte wird aber über einmalige Beitragszahlungen abgerechnet. Wir wollten unter der Sieben-Euro-Marke bleiben. Diese Vorgabe ließ entgegen der bisherigen Handlungsweise eine komplette Finanzierung über die laufenden Gebühren nicht zu", sagte Meiler. Nötig sei es zusätzlich, die Grundgebühr deutlich nach oben zu setzen. "Verbunden ist das mit dem Gedanken, Schwankungen bei den Verbrauchsmengen einigermaßen ausgleichen zu können."

Enorme Belastung

Vor der Abstimmung hatte jeder Gemeinderat Gelegenheit, seine Meinung einzubringen. Letztendlich, so die übereinstimmenden Aussagen, sei der Handlungsspielraum gering. Unterschiedliche Meinungen gab es zur Verteilung zwischen Beiträgen und laufenden Gebühren.

Meiler kommentierte die Abstimmung: "Mir war es schon wichtig, dass die Entscheidung gemeinsam getragen wird. Wasser und Abwasser dürfen wir nicht mit Einnahmen aus dem Solarpark verrechnen, so dass sich solche Gedanken erübrigen." Meiler weiter: "Es ist dem Gremium bewusst, dass die neuen Sätze schmerzen und eine enorme Belastung darstellen. Über den Zeitraum gesehen, wird jedoch niemand mehr zahlen, als tatsächlich an Aufwand anfiel." Positiv beantwortete der stellvertretende Bürgermeister die Frage aus den Reihen der Zuhörer, ob ab 2019 der Nachzahlungsbetrag wieder wegfalle: "Das wird der Fall sein. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass nichts Außergewöhnliches passiert. Ein Vorbehalt ist insoweit angebracht."

Formsache

An die Entscheidung des Gemeinderates wäre der anschließend tagende Verwaltungsrat des für Wasser und Abwasser zuständigen Kommunalunternehmens nicht gebunden gewesen. Das Gremium setzt sich allerdings aus Mitgliedern des Gemeinderates zusammen. Damit war der Beschluss Formsache.
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