"Vogelherd als Einheit sehen"

Das Gesicht der Siedlung am Vogelherd wird nach einer Baumaßnahme ihr Gesicht verändern. Betroffen sind mehrere Straßen. Bild: nm
Lokales
Flossenbürg
20.04.2015
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Ein weiterer Schritt für das anstehende Projekt am Vogelherd ist getan. In der Gemeinderatssitzung ging es um Ausbaubeiträge und die zugrundeliegende Satzung. Thema war zudem der bilanzielle Verlustausgleich zwischen Gemeinde und Kommunalunternehmen.

Zweiter Bürgermeister Thomas Meiler verwies auf Gespräche mit dem Landratsamt: "Es zeichnet sich ab, den Bereich am Vogelherd als Einheit zu sehen. Das bedeutet, dass es keine Aufteilung gibt, sondern alle betroffenen Straßen gemeinsam abgerechnet werden." Enthalten sei in dem erschlossenen Gebiet auch das Gelände der KZ-Gedenkstätte. Vorerst steht aber noch ein anderer Schritt an. Die Kommune wird die Ausbaubeitragssatzung neu erlassen. Sie entspricht dann zugunsten von Rechtssicherheit dem vom Bayerischen Gemeindetag empfohlenen Muster: "Über die Anteilshöhe für Anlieger und Gemeinde werden wir uns zuvor noch unterhalten. Regelungen, die niemand will, sollten sich dann vermeiden lassen."

Eigenkapital aufstocken

Als sogenannten bilanziellen Verlustausgleich fordert das Kommunalunternehmen 366 000 Euro von der Gemeinde. Unabhängig von der zum 1. Februar erfolgten Gebührenerhöhung für Wasser und Abwasser soll der Betrag die negative Eigenkapitaldecke aufstocken. Ulrich Krapf stellte die Frage, ob der Sachverhalt tatsächlich endgültig geklärt sei oder ob sich auf eine solche Abwicklung nicht auch verzichten ließe. Rudolf Hauke und Alexander Sailer widersprachen dem Einwand. Ein Spielraum existiere nicht: "Es gibt genügend Aussagen und Stellungnahmen, die keine Zweifel lassen. Für eine andere Entscheidung bräuchten wir schon konkrete Unterlagen." Meiler sprach sich dafür aus, auf der Basis vorhandener Fakten Schritt für Schritt abzuarbeiten. Eine endgültige Entscheidung fiel in der Sitzung nicht. Der Betrag soll aber vorsorglich in den Haushalt eingestellt werden. Geklärt werden müssten im Übrigen auch noch versicherungs- und haftungsrechtliche Fragen.

Der in einem Leserbrief enthaltenen Aussage, die Einsicht in Unterlagen des Kommunalunternehmens sei nicht verweigert worden, widersprach der zweite Bürgermeister: "Das wurde jedes Mal abgelehnt. Wenn das bestritten wird, entspricht das nicht den Tatsachen. Ich lasse mir jedenfalls nicht unterstellen, dass ich lüge." Keine Besonderheiten gab es bei den Bauarbeiten für den Bachdurchlass an der Straße zum Gaisweiher zu vermelden. Allerdings verzögerte sich der Beginn der Maßnahme aufgrund der Witterung um 14 Tage, eventuell verbunden mit einer längeren Dauer. Passieren soll auch etwas am Schloßberg. Dem Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald und der Kommune geht es darum, Berg und Burg attraktiver zu gestalten. Priorität haben demnächst Arbeiten, bei denen der Kampf gegen den immer stärker aufkommenden Bewuchs im oberen Bereich eine Rolle spielt.

Anbau und Überdachung

Keine Einwände gab es gegen den Bauantrag der Granitwerke Helgert. Auf dem Betriebsgelände soll ein Bürogebäude entstehen. Laura Frenzel reichte Unterlagen zum Anbau an das bestehende Wohnhaus in Sankt Ötzen ein. Sie passierten das Gremium ebenso wie der Antrag von Birgit Gruber. Er beinhaltet die Überdachung einer gewerblich genutzten Fläche in der Silberhüttenstraße.
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