Diskussionen um Abwasserpreise
Experten nicht einig

Politik
Flossenbürg
04.01.2016
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Selbst die Experten haben unterschiedliche Meinungen. Ob es bei der aktuellen Gebührenhöhe für Wasser und Abwasser bleibt, entscheidet sich endgültig erst in den kommenden Monaten. Die Gemeinderäte wollen, wenn irgend möglich, allerdings nichts daran ändern.

Bürgermeister Thomas Meiler berichtete in der Sitzung von einem Gesprächstermin beim Bayerischen Gemeindetag. In München ging es unter anderem um die Wasser- und Abwasserpreise. Sie stiegen zum 1. Februar 2015 deutlich. Basis war die von einem Fachbüro erstellte Kalkulation. Jetzt soll sie auf den Prüfstand gestellt werden, empfahlen die Gemeindetag-Fachleute.

Prüfung notwendig


"Konkret geht es um die Zahlen des Jahres 2010, die bislang außen vor blieben und die einbezogen werden könnten", erläuterte Meiler einen wichtigen Gesprächspunkt: "Wie sich das auswirken würde, lässt sich so einfach nicht sagen. Die Gebühren könnten noch höher werden oder auch niedriger ausfallen." Ein unveränderter Stand wäre die dritte Option. Verzichten lässt sich auf eine Prüfung und eine anschließende Wertung nicht: "Ansonsten kann es passieren, dass ich mich persönlich Haftungsfragen ausgesetzt sehe."

Den Wortmeldungen ließ sich entnehmen, dass es zunächst darum geht, etwas Zeit zu gewinnen. Bis zur Jahresmitte besteht Gelegenheit, die auf dem Tisch liegenden und konträren Meinungen zu prüfen und einzuordnen. Verbunden waren die Aussagen mit der Absicht, die aktuelle Gebührenhöhe anschließend zu belassen, falls sich das einigermaßen vernünftig begründen lasse.

Einstimmig fiel an dem Abend die Entscheidung aus, die aktuell geltenden Gebühren als vorläufig einzustufen. Eine endgültige Festsetzung zum 1. Januar 2016 werde es erst im Laufe der kommenden Monate geben können.

Neben der Gebührenkalkulation war beim "Münchner Gespräch" auch die Bilanzprüfung des Kommunalunternehmens eine Rolle. Dabei ging es um einige Aspekte, die durchaus noch einmal unter die Lupe genommen werden könnten. Die Experten verwiesen auf die unterschiedlichen Sichtweisen und Rechtslagen zwischen Handelsrecht und Kommunalrecht.

Diffizile Thematik


Über die Prüfberichte lasse sich zumindest das ein oder andere Fragezeichen setzen. Meiler sagte: "Es ist eine extrem diffizile Thematik. Noch einmal von vorne zu beginnen, würde aber viel Geld kosten."
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