Haushalt für Flossenbürg unter dach und Fach
Schulden steigen

685000 Euro, 578000 Euro, 155000 Euro, 658000 Euro und 625000 Euro (von links): Das sind wesentliche Eckpunkte des Haushalts für das laufende Jahr. Insbesondere der Investitionsbereich schnellte durch wichtige Projekte wie die Sanierung der Vogelherd-Siedlung kräftig nach oben. Bild: nm
Politik
Flossenbürg
12.04.2016
43
0

Der Haushalt 2016 für die Gemeinde Flossenbürg ist unter Dach und Fach. Die Investitionen umfassen über 1,7 Millionen Euro.

Das Zahlenwerk gleicht in Einnahmen und Ausgaben mit knapp 4,2 Millionen Euro ab. Bürgermeister Thomas Meiler, Roman Schell, Birgit Neumann und Peter Schmidt waren sich in der Gemeinderatssitzung in ihren Stellungnahmen einig. Den hohen Investitionsanteil, knapp 700 000 von den 1,7 Millionen Euro, muss die Kommune selbst aufbringen. Er lasse sich weder vermeiden noch aufschieben.

Der Löwenanteil entfällt auf die Sanierung der an die KZ-Gedenkstätte angrenzenden Siedlung am Vogelherd. Das Projekt wird mit Städtebaufördermitteln bezuschusst und soll das Gebiet aufwerten.

652 Euro pro Kopf


Hinzu kommt der Komplettaustausch für Kanal- und Wasserleitungen. Der wird allerdings nicht von der Gemeinde, sondern vom Kommunalunternehmen KSF abgewickelt. Mehr als 580 000 Euro, aufgeteilt auf die Jahre 2016 und 2017, stehen für den DSL-Ausbau in Altenhammer, Hildweinsreuth, St. Ötzen, Hildweinsreuth, Gaisweiher und Gaismühle an. Der Freistaat steuert 90 Prozent Fördermittel bei. Nicht zu vergessen die vier dringend notwendigen Bushäuschen in Flossenbürg und Altenhammer.

Als sogenannter bilanzieller Verlustausgleich fließen 145 000 Euro von der Gemeinde an das Kommunalunternehmen. Spurlos geht der gesamte Aufwand nicht vorbei. Eingeplant sind 465 000 Euro an neuen Krediten. Gleichzeitig werden aber 300 000 Euro getilgt. Damit erhöht sich der Darlehensstand zum Ende des Jahres um 165 000 Euro auf etwas mehr als eine Million Euro. Das entspricht 652 Euro pro Einwohner.

Meiler (CSU) forderte dazu auf, hier genauer hinzusehen. Darlehen und Investitionen würden sich angesichts der aufgezeigten Zahlen durchaus relativieren: "Die Richtung stimmt. Wir haben einen Gewaltakt vor uns und werden den bewältigen." "Zu den hohen Ausgaben gibt es keine Alternative", sprach sich Schell für die SPD-Fraktion zugunsten des Etats aus. Positiv zu werten sei der kontinuierliche Schuldenabbau der zurückliegenden Jahre.

Beeindruckende Zahlen


Nach den Investitionsjahren 2016 und 2017 werde die Gemeinde eine Verschnaufpause nötig haben. Birgit Neumann (FWG) erinnerte an die für das Kommunalunternehmen anfallenden Ausgaben: "Zudem steht dort die Sanierung der Freizeitanlage am Gaisweiher an. Leicht war und wird das nicht."

"Beeindruckende Zahlen", kommentierte Schmidt (CSU). Angesichts der großen Aufgaben müsse das Ansteigen des Schuldenstandes in Kauf genommen werden: "Wir konnten im Zusammenhang mit den anstehenden Investitionen keine andere Entscheidung treffen. Sie lassen sich nicht umgehen." Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer. Sie liegen bei 370, 340 beziehungsweise 330 Prozentpunkten.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.