Sitzung des Marktgemeinerats Freihungf
Kein Geld für den Simultankirchen-Radweg

Politik
Freihung
18.08.2016
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Über den Simultankirchen-Radweg in der Oberpfalz informierte sich der Marktgemeinderat Freihung. Ein weiteres Thema in der Sitzung war ein Förderantrag für zwei WLAN-Hotspots und deren Standorte. Marktrat Jürgen Grundler (CSU) legte sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder.

Die Vorstandsmitglieder des Fördervereins Simultankirchen in der Oberpfalz, Pfarrer Konrad Schornbaum und LAG-Managerin Veronika Schmalzl, informierten das Gremium über den Stand des Radweg-Projekts. Nach der Errichtung der zehn Schleifen-Routen mit der offiziellen Eröffnung 2015 sollen im zweiten, zwei Jahre dauernden Förderzeitraum Vernetzung und Marketing des Radwegs in den Fokus gerückt werden. Hierzu beschäftigt der Förderverein eine eigene Mitarbeiterin.

Da im zweiten Abschnitt keine öffentlichen Fördergelder generiert werden konnten, sollen die Kosten für die Projektstelle in Höhe von 20 000 Euro jährlich zu zwei Dritteln vom Förderverein selbst, der evangelischen und der katholischen Kirche sowie den 26 an die Radwege angrenzenden Kommunen kofinanziert werden, meinte Schornbaum. Der Anteil pro Kommune betrage 300 Euro pro Jahr.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage des Marktes schlug Bürgermeister Norbert Bücherl einen reduzierten Jahresbetrag von 150 Euro vor. Nach eingehender Diskussion gab der Marktgemeinderat dem aber nicht statt.

Bücherl informierte das Gremium über den Inhalt der Informationsbroschüre BayernWLAN für Kommunen und Behörden. Hierin stellt das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung die Fördermöglichkeiten des Freistaats Bayern für die Einrichtung von bis zu zwei WLAN-Hotspots vor: Je 2500 Euro gibt es für Installation und Ortsbegehung. Gemäß dem abzuschließenden Rahmenvertrag übernimmt der Provider die Störerhaftung, garantiert einen zentralen Jugendschutzfilter und zeigt das Monitoring auf.

Die monatlichen Kosten belaufen sich wie folgt: für Hotspot mit Accesspoint Indoor 23,09 Euro; für Hotspot mit Accesspoint Outdor 30,17 Euro; für Hotspot mit Accesspoint Indoor und Outdoor 48,64 Euro. Hinzu kommen Ausgaben für den Internetanschluss je Hotspot. Als mögliche Standorte kommen alle gemeindlichen Liegenschaften in Betracht. Bei Vereinen oder Organisationen, die eine solche nutzen oder betreiben, fragt die Gemeindeverwaltung schriftlich an, inwieweit ein Interesse an der Errichtung eines WLAN-Hotspots besteht und inwieweit eine Beteiligung an den laufenden Betriebskosten in Betracht kommt. Der Gemeinderat befürwortete, eine Förderung für zwei WLAN-Hotspots zu beantragen.

Das Gremium stimmte dem Sonderbetriebsplan für den Neubau einer Mischhalle im Werk Thansüß der Firma Gottfried Feldspat zu. Der Bauantrag ist der Regierung Oberfranken, Bergamt Bayreuth, zur Genehmigung nach dem Bundesberggesetz vorzulegen.
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