SPD-Ortsverein Freudenberg formuliert bei Jahreshauptversammlung Ziele
Dem Leerstand Kampf ansagen

Politik
Freudenberg
30.06.2016
63
0

Nach einem Jahr als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Freudenberg zog Andreas Koch ein Resümee. Bei der Jahreshauptversammlung fiel die Bilanz positiv aus.

Fraktionsvorsitzender Gerhard Dotzler gab bei der gut besuchten Zusammenkunft im Gasthaus Dotzler einen Bericht über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Der hochmotivierte Vorstand erleichtere seine Arbeit sehr. Er erinnerte an drei Mitgliederversammlungen, das Sommernachtsfest und die Weihnachtsfeier. Die Rote Nacht, ein Klassiker in der Gemeinde, sei gut besucht gewesen, ebenso der Themenabend "In Würde leben - in Würde sterben" mit den Abgeordneten Kathi Petersen und Reinhold Strobl. Eine Mitgliederbefragung habe ergeben, dass die SPD die Themen Baugebiete und ein familien- und kinderfreundliches Baulandprogramm als Nächstes angehen soll.

Personalkosten beobachten


Dotzler stellte fest, dass der Haushaltsplan 2016 mit den Stimmen der SPD verabschiedet worden sei. Der Personalstand der Gemeinde sei nicht höher als in vergleichbaren Kommunen. "Trotzdem muss man die Personalkosten mit rund 1,7 Millionen Euro im Auge behalten. Dies sind immerhin rund 25 Prozent des Verwaltungshaushalts", meinte er.

Zwei Anträge der Fraktion an den Gemeinderat stellte Dotzler zur Diskussion. Zum einen den für ein kinder- und familienfreundliches Baulandprogramm. Von 27 Gemeinden im Landkreis habe fast die Hälfte schon solche Förderprogramme. In Zeiten des demografischen Wandels binden sie so junge Menschen und Familien an sich.

Baugebiete notwendig


Der zweite Antrag fordere ein Förderprogramm zum Kauf von Altbausubstanzen und die Verhinderung von Leerständen in geschlossenen Ortslagen in der Gemeinde. Dotzler wies auf die Bemühungen der Gemeinde hin, der negativen Bevölkerungsentwicklung entgegenzuwirken. Ziel sei die Ausweisung von dringend benötigten Baugebieten.

SPD-Kreisverbandsvorsitzender Uwe Bergmann lobte die gute Arbeit des Ortsvereins und das große Engagement von dessen Vorsitzendem Andreas Koch. "Im Kreisverband laufen schon die ersten Vorbereitungen für die nächste Bundestagswahl. Es werden die Landtags- und die Europawahlen folgen - also eine Menge Arbeit für uns alle", sagte Bergmann.

Wegen der allgemeinen Unzufriedenheit über EU-, Banken- oder Flüchtlingskrise erhält laut Bergmann die AfD Zuwachs. Sogar die Mittelschicht breche den großen Parteien weg. Während die SPD nach neuen Gerechtigkeitsbegriffen suche, gehe die CSU, allen voran Horst Seehofer, hier einen Irrweg und mache mit seinen wortgewaltigen Gefechten gegen Berlin die AfD hoffähig. Aus allen Rohren schieße dieser gegen die eigene Schwesterpartei und die Koalition und bediene dabei die rückwärtsgewandte Politik der AfD. Neueste Umfragen zeigten, dass dies die AfD fördere und der CSU Prozente koste.

Elisabeth Binner, Franz Bruckschlegl und Walburga Rupprecht wurden für 10, 20 und 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Zur Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz wurde Kristin Stauber aus Immenstetten bestimmt. Andreas Koch wies auf das Sommernachtsfest am Samstag, 2. Juli, im Kreuzwirtshaus und die Fahrt von Samstag, 1., bis Montag, 3. Oktober, nach Freudenberg am Main hin.

Ruf nach mehr TransparenzJohann Binner wollte bei der SPD-Jahreshauptversammlung wissen, warum man nichts mehr von der Wasserversorgung in der Gemeinde höre. Als Gerhard Dotzler darauf verwies, dass dieses sensible Thema zur Zeit meist im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt werde, entbrannte eine rege Diskussion.

Man habe das Gefühl, dass hier schon wieder nichts vorwärts gehe oder gar über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werde, wurde beklagt. Dem widersprachen Dotzler und Vorsitzender Andreas Koch. Sie deuteten Fortschritte an, über die sie aber noch nichts sagen könnten. Erst wenn noch einige Fragen geklärt seien und Bürgermeister Alwin Märkl das Thema öffentlich freigebe, werde umfangreich informiert, kündigten sie an.

Binner und weiteren Zuhörer reichte das nicht. Sie forderten die SPD-Fraktion auf, im Gemeinderat die so oft versprochene Transparenz einzufordern.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.