GemeinderatssitzungFreudenberg
Zuschuss wird nicht gewährt

Vermischtes
Freudenberg
10.02.2016
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Übereinstimmend war die Meinung des Gemeinderates Freudenberg, dass das in der ehemaligen Volksschule durch die Freunde der Glyptothek beheimatete Tempelmuseum, eine kulturelle und außergewöhnliche Einrichtung bedeutet. Bei einer Abstimmung kam dann die Überraschung.

Das Gremium lehnte gegen eine Stimme von Rudolf Preitschaft (SPD) eine Förderung von zehn Prozent der Gesamtinvestitionen der vergangenen fünf Jahre (18 902 Euro) für die Ausstattung des Museums ab.

Gegen die Richtlinien


Ihre Ablehnung begründeten die Räte damit, dass nach den Richtlinien der Gemeinde für Investitionen über 5000 Euro je Baumaßnahme (oder Einzelprojekte) zehn Prozent Zuschuss gewährt wird. In der vorgelegten Auflistung erreicht jedoch keine Investition die Grenze von 5000 Euro. Positiv beschied das Gremium dagegen einen weiteren Antrag über 917,28 Euro für die Sanierung des Tempelmuseums.

Bürgermeister Alwin Märkl informierte über den Eingang eines Bescheides über die Einleitung der Dorferneuerung Bühl. Das Vorhaben wird in den Finanzplan des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) aufgenommen und eine Förderung von maximal 350 000 Euro in Aussicht gestellt. Die Verwaltung soll nun entsprechende Anträge stellen und das Projekt im Haushalt vorsehen. Wie Märkl weiter informierte, soll heuer auch mit den Bauten zur Regenwasserschutz und dem Umbau der Wehranlage am Fensterbach mit Mühlbach begonnen werden.

Einen Eltern-Antrag auf Zuschuss zur monatlichen Gebühr der Krippe Hammermühlenkinder für Kinder, die bereits das 3. Lebensjahr vollendet haben, lehnten die Mitglieder des Gemeinderates aus Konsequenzgründen ab. Nach den gesetzlichen Vorgaben sind eine Fahrzeit von 30 Minuten und ein Umkreis von 20 Kilometer für den Besuch eines Kindergartens zumutbar.

Sieben der neun AOVE-Kommunen stellen einen Antrag zur Förderung von Elektroautos und deren Infrastruktur über die ausgewählte Klimaschutzmnaßnahmen. Gemeinderätin Astrid Knab (ÖDP) vermisste in der Auflistung die Gemeinde Freudenberg und verwies auf die Vorbildfunktion. Sie bat darum, die Möglichkeiten für ein Elektrofahrzeug zu prüfen. Einige Gemeinderäte wiesen darauf hin, dass wegen des geringen Alters der Fahrzeuge im gemeindlichen Fuhrpark kein Bedarf bestünde.

Erneut diskutiert wurde ein Antrag der SPD-Fraktion, künftig einen jährlichen Ehrenamtsempfang zu machen. Bürgermeister Märkl legte dar, dass er nach längeren Überlegungen zu der Meinung gekommen ist, dass der alljährliche Neujahrsempfang einen würdigen Rahmen für die ehrenamtlich Tätigen darstellt. Hier werden aus allen gemeindlichen Vereinen Vertreter geladen. Die Mehrheit (13 zu 4 Stimmen) vertrat die Meinung, dass Ehrungen für geleistete Dienste in Vereinen auch auf Vereinsebene gewürdigt werden sollten.

Das Gremium erfuhr, dass es ab dem neuen Kindergartenjahr eine Verteuerung der Elternbeiträge geben wird. Gesetzlich ist eine zehnprozentige Erhöhung vorgeschrieben. Ein Antrag auf Errichtung von Fußgängerüberwegen in Lintach wurde zuständigkeitshalber an die Untere Straßenverkehrsbehörde weitergeleitet.

Öko-Konto kommt


Bürgermeister Märkl führte auf Nachfrage von Gerhard Dotzler (SPD) an, dass ein Öko-Konto für Ausgleichsflächen derzeit noch nicht vorhanden sei, allerdings schon Vorbereitungen dazu getroffen werden. Für einen Besuch des Gemeinderatsgremiums in der Partner-Gemeinde Grafeneeg (Österreich) werde er zur nächsten Sitzung Terminvorschläge ausarbeiten.
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