Weg vom Löcherflicken

Einig waren sich die Gemeinderäte, dass auf einigen Ortsstraßen (im Bild die Sonnengasse) auch abschnittsweises großflächiges Asphaltieren keine Ideallösung sein könne. Neubaumaßnahmen (mit befestigtem Unterbau) werden deshalb in den nächsten Jahren den Haushalt der Gemeinde Friedenfels belasten. Bild: bsc
Lokales
Friedenfels
24.04.2015
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Sitzfleisch brauchten Räte und Zuhörer in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Allein der öffentliche Teil dauerte über drei Stunden. Besonders der Antrag der Freien Wähler zur Schaffung eines Straßenbau-Managements bot Diskussionsstoff.

Auch die Kindergartengebühren bewegten die Gemüter im Gemeinderat. Kindergarten und Kinderkrippe verursachen jedes Jahr ein dickes Minus, verdeutlichte Bürgermeister Gottfried Härtl. Um wenigstens etwas gegenzusteuern, hatten Bürgermeister und Verwaltung neue Gebühren ab September 2015 ausgearbeitet. Den Vorschlag, den Grundpreis des Kindergartens von 53 Euro auf 60 Euro im Monat sowie den der Kinderkrippe von 70 Euro auf 90 bis 100 Euro zu erhöhen, wollte jedoch die Mehrheit der Gemeinderäte nicht mittragen.

"Abschreckend"

Lisa Rauh (Grüne) nannte besonders die Erhöhung bei der Kinderkrippe "abschreckend" und Oskar Schuster (Freie Wähler) appellierte an das "soziale Gewissen". Laut Aussage von Bürgermeister Gottfried Härtl bewege man sich bei der vorgeschlagenen Erhöhung immer noch im Durchschnitt - im Vergleich zu den Einrichtungen in den Nachbargemeinden. Nach ausgiebiger Diskussion endete die Abstimmung mit 7:5 - gegen eine Erhöhung. Lediglich die CSU-Mitglieder votierten für die vorgeschlagene Gebührensteigerung. Friedenfels beteiligt sich an der Bündelausschreibung des Bayerischen Gemeindetags, um ab 2017 günstiger Strom beziehen zu können. Der Bürgermeister wurde einstimmig beauftragt, den Dienstleistungsvertrag zu unterschreiben. Nicht durchsetzen konnten sich Karl Zeh und Lisa Rauh (Grüne) sowie Christian Bischof (SPD), die für den Bezug von 100 Prozent Ökostrom votierten. Die Mehrheit (9:3 Stimmen) war für Normalstrom (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich). Einen langen Meinungsaustausch zog der Antrag der Freien-Wähler-Fraktion zur Verbesserung und Änderung der Straßeninstandsetzungen und Ausbesserungen von Winterschäden nach sich. Am Beispiel der Kommune Rednitzhembach plädierten sie für die Einrichtung eines sogenannten Straßenbau-Managements zusammen mit den Bürgern.

In der Begründung erläuterte Oskar Schuster: "Das Straßenbau-Management, das andere Gemeinden bereits seit längerer Zeit erfolgreich und kostensparend und für die Bürger zufriedenstellend anwenden, ermöglicht eine laufende Straßeninstandsetzung ohne gleich auf Ausbaubeiträge zurückgreifen zu müssen und verschafft der Gemeinde eine planbare, planvolle und auch zu ihren Gunsten kostensparende Straßenreparatur." Gespräche mit überörtlichen Straßenbauämtern hätten diese Ansicht bestätigt und für eine auf eine Gemeinde zu übertragende Möglichkeit angesehen, so der FW-Sprecher. Auch waren die Freien Wähler für großflächiges Asphaltieren statt Löcherflicken (siehe Info-Kasten).

Bürgermeister Gottfried Härtl und die geschäftsleitende Beamtin Regina Wildenauer hielten entgegen, dass diese Art der Instandsetzung bereits zu einem Teil in der Gemeinde erfolge. Sie nannten als Beispiele die Grenzbachstraße und Steinwaldstraße. Als schwer durchführbar schilderten Härtl und Wildenauer das Instandsetzungsprinzip bei Ortsstraßen, in denen diverse Leitungen und Rohre liegen. Regina Wildenauer hatte im Vorfeld mit der Kommune Rednitzhembach telefoniert und erfahren, dass die Kommune schuldenfrei sei, was ein wichtiger Aspekt sei. Bürgermeister Härtl fügte an: "Man muss sich das großflächige Überteeren auch leisten können."

Antrag scheitert

Nach weiteren, teils ausgiebigen Wortmeldungen und Debatten ließ Bürgermeister Gottfried Härtl abstimmen. Das Ergebnis: 8:4 gegen den Antrag der Freien Wähler. Einstimmig hingegen beschloss das Gremium, eine Stabilisierungshilfe bei der Regierung der Oberpfalz für 2015 zu beantragen.
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