Geld für Kindergarten

Lokales
Georgenberg
30.04.2015
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Eine Aufwertung erfährt der Kindergarten der Gemeinde mit der Zustimmung des Gemeinderates zur Auszahlung eines Qualitätsbonus' plus. Zudem gibt es Verbesserungen im Freibad

Das Pokal-Halbfinale zwischen dem FC Bayern München und Borussia Dortmund hat dem Gemeinderat Beine gemacht. Im Eiltempo arbeitete das Gremium am Dienstag die Tagesordnung ab, um noch möglichst viel von der Begegnung zu sehen.

Formsache war die Änderung der drei Entwässerungssatzungen für den Bereich der Kläranlage Neuenhammer und für das Gebiet der Abwasseranlage Waldkirch sowie für das restliche Gemeindegebiet mit der Entsorgung durch Kleinkläranlagen, die laut Josef Pilfusek von der Verwaltung wegen eines Urteils des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs notwendig sei.

"Nach dem Urteil fehlt es an einer formell-gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage", wies der Beschäftigte auf die bisherige Regelung zur Kostentragungspflicht des Grundstückseigentümers für anlassunabhängige Untersuchungen des Abwassers hin. "Es müssen in der Satzungen nur die Worte 'auf Kosten des Grundstückseigentümers' gestrichen werden", ergänzte Pilfusek. "Ansonsten kann die Gemeinde eingeleitetes Abwasser jederzeit, auch periodisch, untersuchen lassen."

Den Kindern zugutekommen soll die Auszahlung des Qualitätsbonus plus, der nach den Aussagen von Bürgermeister Johann Maurer derzeit 53,69 Euro pro Kind auf der Basis einer Buchungszeit von drei bis vier Stunden beträgt und durch den Freistaat geleistet wird. "Voraussetzung für diese staatliche Leistung ist, dass auch die Gemeinde ihren kommunalen Anteil in der gleichen Höhe anpasst und die zusätzlichen Mittel zur Qualitätsverbesserung einsetzt", sagte der Rathauschef. "Die Kinder sollen davon profitieren."

Abgeschlossen sind nach den Informationen des Bürgermeisters die vom Bau- und Umweltausschuss am 9. April beschlossenen Instandsetzungsarbeiten im Freibad. Bestellt sind laut Maurer auch die vom Ausschuss in Auftrag gegebenen Fallschutzplatten für die Turmkombination bei der Grundschule. "Die Aufstellung kann demnächst erfolgen", kündigte er an.
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