Gemeindetag trifft sich in Georgenberg
Gut informiert

Lokales
Georgenberg
22.11.2014
1
0
Mit dem Zustrom von Asylbewerbern, der Barrierefreiheit und den kommunalen Finanzen beschäftigte sich der Bezirksverband Oberpfalz des Bayerischen Gemeindetages im "Kastanienhof" in Georgenberg (Kreis Neustadt/WN). Regierungspräsident Axel Bartelt versprach den Vertretern der Kommunen künftig rechtzeitige Informationen über die Ankunft von Asylbewerbern. Gleichzeitig versprach er, persönlich das Gespräch mit den Bürgermeistern zu suchen.

Gemeindetags-Bezirksvorsitzender Hugo Bauer aus Wald im Kreis Cham und der Geschäftsführer des Gemeindetages, Jürgen Busse, werteten diese Aussage als großen Erfolg. Bartelt reagierte damit auf die Kritik, dass die Ankunft von Asylbewerbern oftmals nicht rechtzeitig angekündigt werde. Die Überlegungen für den Ausbau eines "Interkommunalen Kernwegnetzes" stellte der Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung Tirschenreuth, Thomas Gollwitzer, vor. Damit soll der Ausbau bestehender landwirtschaftlicher Wege ermöglicht werden, um sie mit anderen Straßennetzen zu verbinden. Die bestehenden Wege würden oft den gestiegenen Anforderungen aus der Landwirtschaft nicht mehr gerecht.

Geschäftsführer Jürgen Busse wagte eine Prognose zur Entwicklung der kommunalen Finanzen. Es stehe fest, dass die Einnahmen durchschnittlich gut, aber im Freistaat Bayern dennoch unterschiedlich verteilt seien. Deshalb sei eine Unterstützung der Gemeinden im ländlichen Raum notwendig. Beim Thema Barrierefreiheit erinnerte Busse an den "Kommunalgipfel" bei Ministerpräsident Horst Seehofer. Hier sei ein "gewisses Zurückrudern" unübersehbar gewesen, so Busse. Fördertöpfe seien den Gemeinden nicht zugesagt worden, bedauerte der Geschäftsführer.
Weitere Beiträge zu den Themen: November 2014 (8194)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.