Reperatur der Kläranlage Neuenhammer
Gebühren für Abwasser steigen um über 60 Prozent

Politik
Georgenberg
18.12.2015
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Die Abwassergebühren für den Bereich der Kläranlage Neuenhammer steigen ab 1. Januar deutlich an. Dafür gibt es zwei Gründe.

Die laut Bürgermeister Johann Maurer in diesem Jahr angefallenen relativ hohen Kosten für Reparaturen und Instandsetzungen bei der Anlage sind einer, der laufende Unterhalt der andere. "Im September konnten die Werte nicht eingehalten werden", blickte der Rathauschef in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag kurz zurück.

"Am 31. Dezember endet der vierjährige Kalkulationszeitraum", ließ Josef Pilfusek von der Verwaltung wissen. Er hatte sowohl eine Nachkalkulation für die Jahre 2012 bis 2015 als auch eine Vorausberechnung für 2016 bis 2019 erstellt und wies dabei unter anderem auf die errechnete Unterdeckung von insgesamt 50 884,71 Euro hin. "Bei der Beibehaltung der bisherigen Grundgebühr von 60 Euro kommt eine neue Einleitungsgebühr von 8,95 Euro heraus", sagte der Beschäftigte. "Derzeit sind es 4,85 Euro." Der Gemeinderat hatte damit genug Stoff zur Diskussion.

"Die Gemeinde muss die Einrichtung für jeden bereithalten, auch wenn nur geringe Mengen eingeleitet werden", fand Maurer, der wie das gesamte Gremium eine deutliche Anhebung der Grundgebühr befürwortete. Zudem verwies er auf den damaligen Bau der Kläranlage: "Man sieht nun, dass die billigste Lösung nicht die wirtschaftlichste ist."

Am Ende einigte sich der Gemeinderat einstimmig, die Grundgebühr ab 1. Januar auf 150 Euro und die neue Einleitungsgebühr auf 7,84 Euro pro Kubikmeter festzusetzen und beschloss dazu die entsprechende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung.

Keine Überquerungshilfe


Im Nu abgehandelt war der Beschluss der Beitrags- und Gebührensätze für die Abwasseranlage Waldkirch. Die Globalberechnung hatte Diplom-Verwaltungswirt Christian Weiß von der Sachverständigen-GmbH in Kipfenberg in der Infoversammlung am 23. November vorgestellt. Entsprechend der Berechnung legte der Gemeinderat als Herstellungsbeitrag 25,32 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche und als Einleitungsgebühr 2,54 Euro je Kubikmeter Abwasser fest. Dazu kommt eine Grundgebühr von 60 Euro.

Keine Einwände gab es gegen die Übernahme von zwei Dritteln der Kosten für den Einbau einer neuen Küche in die Kindertagesstätte. "Dazu gibt es ja eine entsprechende Vereinbarung", wies Maurer hin. Ausgiebig diskutierte das Gremium dafür den 2016 geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt Georgenberg. "Das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach hält nichts von einer Fußgänger-Überquerungshilfe am Ortseingang", sagte der Bürgermeister. "Das Verkehrsaufkommen ist zu gering." Dafür solle eine Verschmälerung der Fahrbahn von 6,70 auf 6 Meter erfolgen. Diese befürworteten die Ratsmitglieder einstimmig. Nach Möglichkeit soll die Ortstafel in Richtung Waffenschmiede versetzt werden.

Atemschutzgeräte veraltet


Wegen des vom Kirchenausschuss Waldkirch beantragten Außenanstrichs der Filialkirche St. Josef - Eigentümerin ist die Gemeinde - wird der Bau- und Umweltausschuss erst eine Besichtigung vornehmen. Einigkeit herrschte, "dass die derzeitigen Atemschutzgeräte veraltet sind", wie Maurer sagte. "Unsere Feuerwehren sind die einzigen im Landkreis, die diese noch verwenden." Es sollen neue Geräte angeschafft werden.

Straßenausbau im Fokus für 2016Für Bürgermeister Johann Maurer "haben wir, so bin ich felsenfest überzeugt, unsere Hausaufgaben gemacht". Er sprach in der Jahresschluss-Sitzung des Gemeinderats von einer positiven Bilanz. "Wir können nach meiner Auffassung zufrieden sein."

Geprägt sei 2015 vor allem durch die Abwicklung der Straßenbau-Projekte, die Erneuerung des Kanals im Ortsteil Faislbach, den Kauf des neuen Schneepflugs mit Streugerät sowie die Instandsetzung der Zugangsbrücke zum Aussichtsturm auf die Burgruine Schellenberg gewesen.

Im Hinblick auf die beschlossenen Beitrags- und Gebührensätze für die Abwasseranlage Waldkirch und die deutlich gestiegenen Abwassergebühren bei der Kläranlage Neuenhammer kündigte der Rathauschef für nächstes Jahr auch eine Neuberechnung der Gebühren für die "Bürgermeister-Kanäle" an.

"Bei der Wasserversorgung muss 2016 ebenfalls eine neue Beitrags- und Gebührenkalkulation erfolgen, weil dann der vierjährige Kalkulationszeitraum abläuft", wies Maurer hin. Während er sich freute, "dass die Instandsetzung des Zugangs zur Burgruine Schellenberg am Ende auch ohne staatliche Förderung möglich war", fand er es schade, "dass der Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau leider noch nicht eingetroffen ist". 2016 kommen laut Maurer eventuell der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Hammermühle über Dimpfl bis nach Brünst sowie der Ausbau der Ortsstraße in Gehenhammer in Betracht.

Fest eingeplant ist seinen Aussagen zufolge der Bau der Erschließungsstraße im Baugebiet "Sandfeld". Schließlich bedankte er sich bei allen, "die sich für die Weiterentwicklung der Gemeinde einsetzen", und sprach von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Gemeinderat. Diese bestätigten zweiter Bürgermeister Josef Woppmann sowie die Fraktionssprecher Robert Götz (CSU) und Jürgen Schiller (FW). (pi)
Man sieht, dass die billigste Lösung nicht die wirtschaftlichste ist.Bürgermeister Johann Maurer
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