Präventiver Protest

Lokales
Gleiritsch
21.05.2015
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Fünf Windräder sind längst genehmigt, das Recht auf Widerspruch aber ist nicht vom Tisch. Vorbeugend legt nun die Gemeinde Gleiritsch gegen die Windkraft-Areale im Pfreimder Flächennutzungsplan ihr Veto ein.

Bei der jüngsten Gemeinderatsstitzung stand das Gremium unter Termindruck. Denn heute, am 21. Mai, ist der Stichtag für den Widerspruch gegen die Windkraftareale im Flächennutzungsplan der Stadt Pfreimd, der in Form eines Beschlusses ergeht, der öffentlich bekanntzumachen ist.

Verwaltungsleiter Anton Brand erläuterte den Gemeinderäten die Vorgaben. Wenn eine Gemeinde vor dem 21. November 2014 Windkraft im Flächennutzungsplan dargestellt hat, kommt die 10-H-Regelung nicht zur Anwendung. Diese Regelung besagt, dass der Mindestabstand künftig das Zehnfache der Höhe des Windrades betragen sollte. Allerdings kann Gleiritsch als betroffene Nachbargemeinde solchen Windkraftplanungen widersprechen. Eine ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses durch Anschlag an den Amtstafeln sei dafür ausreichend.

Der Sachverhalt sei nicht ganz eindeutig, auch gebe es bisher keine Rechtsprechung dazu, informierte der Verwaltungsleiter "Wir sollten den Beschluss präventiv machen, dann haben wir alles berücksichtigt und vorgesorgt", betonte auch Bürgermeister Hubert Zwack, und die Räte fassten einen einstimmigen Beschluss. Demnach widerspricht die Gemeinde Gleiritsch als betroffene Nachbargemeinde der Fortgeltung von Darstellungen für Windenergie im Flächennutzungsplan der Stadt Pfreimd.
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