Wind-Industriepark Pamsendorf stößt weiterhin auf Widerspruch in Gleiritsch
"Gegenwind" lässt nicht nach

Unermüdlich und unerbittlich im Kampf gegen Windräder: (von links) der Vorsitzende der Bürgerinitiative "Gegenwind" Dr. Siegfried Burger, Beate Leipold und Reinhard Kreußel. Bild: sgs
Lokales
Gleiritsch
19.06.2015
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Der Widerstand ist ungebrochen: Das meldet die Gleiritscher Bürgerinitiative "Gegenwind", die seit einem Jahr gegen den "Wind-Industriepark Pamsendorf" kämpft. Daran ändert für die engagierten Mitglieder auch das jüngste Urteil der Juristen nichts.

Viele interessierte Zuhörer waren der Einladung der Bürgerinitiative "Gegenwind" Gleiritsch zur Infoveranstaltung beim Dorfwirt in Gleiritsch gefolgt. Beate Leipold erinnerte an die bisherigen Aktivitäten und dankte zusammen mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative, Dr. Siegfried Burger, den engagierten Mitgliedern. Die Motivation der Mitglieder lasse sich am regen Besuch der wöchentlichen Arbeitstreffen ablesen. Zu schätzen wusste Leipold auch die Unterstützung von Bürgermeister Hubert Zwack.

80 Prozent dagegen

Laut Bürgerinitiative haben sich nach Gründung der Organisation an Pfingsten 2014 in einer Unterschriftenaktion über 80 Prozent aller wahlberechtigten Bürger von Gleiritsch gegen den geplanten Windpark ausgesprochen. Rasch organisierten sich daraufhin die Mitglieder in verschiedenen Arbeitskreisen zu Themen wie Technik, Landschafts- und Artenschutz, Wirtschaftlichkeit, gesundheitliche Auswirkungen und Öffentlichkeitsarbeit.

Es gab Vorträge zu Energiepolitik, Öko-Energie und Rentabilität sowie eine Demonstration von Schlagschatten, Lärm und Infraschall. Engagierte Mitglieder nahmen auch am Energiedialog bei Wirtschaftsministerin Ilse Aigner teil. Mit verschiedenen Bürgerinitiativen der Nachbargemeinden und -landkreise habe man ein schlagkräftiges Netzwerk gebildet.

"Mit unermüdlichem Einsatz wehren wir uns nach wie vor dagegen, dass eine Windindustrieanlage in einer über Jahrhunderte gewachsenen Kulturlandschaft Oberpfälzer Wald vor unseren Haustüren errichtet werden soll", betont Leipold. Dabei werde in Kauf genommen dass Flora und Fauna unwiderruflich zerstört werden. "Und dies in einer windschwachen Region, so dass die Wirtschaftlichkeit der Anlagen mehr als fragwürdig erscheint", kritisiert sie.

Dr. Siegfried Burger bedauerte erneut, dass der kleinen Gemeinde Gleiritsch die 10-H-Regelung verweigert worden war und dass das Landratsamt wenige Tage vor Inkrafttreten dieser Regelung die Genehmigung erteilt hatte. "Die Errichtung von Windanlagen ist unökologisch, unwirtschaftlich, unsozial und undemokratisch", lautet sein Fazit. Unökologisch sei sie, da wertvolle Natur- und Landschaftsräume zerstört würden und die Windenergie keine Tonne Kohlendioxid einspare. Für die prognostizierten Erträge gebe es zu wenig Wind, die Anlagen würden vom einfachen Stromkunden zwangsweise subventioniert und außerdem werde über die Köpfe der betroffenen Bürger hinweg entschieden.

Schützenswerte Vögel

Reinhard Kreußel und Andreas Lang verwiesen in ihren Ausführungen auf das hohe Vorkommen außerordentlich schützenswerter Vögel und Fledermäuse am Großen Kulm und in seiner Umgebung. Diese seien durch die Windräder aufs höchste gefährdet. Weitere Ausführungen bezogen sich auf die juristische Ebene: Der Verwaltungsgerichthof in München habe Ende Mai 2015 lediglich in summarischer Prüfung von Formalien dem Sofortvollzugsantrag stattgegeben. Eine konkrete Prüfung bleibe dem Hauptverfahren (Klageverfahren) vorbehalten.

Neben der Klage der Gemeinde würden Privatklagen wie auch Verbandsklagen durch den Siedlerbund und den Bayerischen Jagdverband geführt. Dr. Burger verwies auf die vier renommierten Anwaltskanzleien, die sie vertreten. Er fand es erstaunlich, dass in einer Pressemitteilung des Landratsamtes jetzt schon davon ausgegangen werde, dass die Klagen keinen Bestand haben.

Zuversichtlich

Der BI-Vorsitzende erinnerte an gekippte Fälle mit einer ähnlichen Ausgangslage und machte deutlich, dass die BI dem anstehenden Hauptverfahren mit Zuversicht entgegen sieht. Man setze dabei auf die Kompetenzen der Rechtsanwälte und auf die Unabhängigkeit der Gerichtsinstanzen.
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