Bau von neuen Fahrzeughallen weiter offen - Bundesregierung unterstützt Pläne
US-Panzer nach Grafenwöhr

Ein amerikanischer Bergepanzer schleppt auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels einen rumänischen Radpanzer ab. Der US-Panzer ist Teil der Ausrüstung, die das US-Heer in Grafenwöhr eingelagert hat. Bild: US-Armee
Archiv
Grafenwöhr
28.08.2015
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Die Stationierung und Lagerung von Panzern und Material der US-Armee in Grafenwöhr (Kreis Neustadt/WN) läuft auf Hochtouren. Bereits heute ist rund ein Viertel der Ausrüstung für eine schwere Brigade in der US-Garnison am Rande des Truppenübungsplatzes angekommen. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Eva Bulling-Schröter und der Fraktion "Die Linke" mit.

Die Antwort liegt unserer Zeitung vor. Die Abgeordneten hatten Berichte über die geplante Lagerung und Stationierung von US-Panzern in Grafenwöhr und in Mannheim sowie in den osteuropäischen Nato-Staaten in unserer Zeitung und in der "Frankfurter Allgemeines Zeitung" zum Anlass genommen, sich bei der Bundesregierung über den Umfang der US-Pläne zu informieren. Über die Erwägungen des US-Heers, das Material für eine zweite schwere US-Brigade nach Europa zubringen, ist die Bundesregierung noch nicht informiert worden. Der inzwischen in den Ruhestand gegangene US-Heereschef, General Raymond T. Odierno, hatte dies Mitte Juli angekündigt.

Baubeginn weiter offen

Der Beginn des Baus zusätzlicher Fahrzeugwartungshallen in der US-Garnison Grafenwöhr für mehr als 50 Millionen Dollar ist weiter offen. Ein Datum kann die Bundesregierung nicht nennen. Sie muss nach den Bestimmungen des Nato-Truppenstatuts und eines bilateralen Abkommens zwischen den USA und Deutschland über Bauten, die eine Größenordnung von 375 000 Euro übersteigen, informiert werden. Derzeit gibt es aber noch kein geltendes US-Haushaltsrecht. Der amerikanische Kongress streitet noch immer über den Verteidigungsetat für das nächste Haushaltsjahr.

Bei seinem Deutschlandbesuch Mitte Juni informierte der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter die Bundesregierung über die Lagerung der Panzer, Fahrzeuge und des Materials für eine US-Heeresbrigade in Europa, ein Großteil davon in Grafenwöhr und Mannheim. Zudem kündigte er die Stationierung von Panzern auch in Osteuropa an. Diese Entscheidung hatte der Oberkommandierende des US-Heeres in Europa, Generalleutnant Frederick "Ben" Hodges, bereits im Dezember 2014 im Gespräch mit unserer Zeitung angekündigt.

Die Bundesregierung begrüßt die US-Truppenpräsenz und Maßnahmen des US-Heeres als im "politischen Interesse der Bundesrepublik".
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