Auf Eis gelegt

Dr. Alfred Scheidler vermutet, dass das Verwaltungsgericht in Regensburg momentan zu viel zu tun hat, um das Thema "Wahlfälschung in Grafenwöhr" zu behandeln. Archivbild: njn
Lokales
Grafenwöhr
02.07.2015
5
0

Seit Monaten tut sich beim Verwaltungsgericht in Regensburg nichts zum Thema " Wahlfälschung in Grafenwöhr". Dr. Alfred Scheidler vom Landratsamt Neustadt/WN glaubt zu wissen, warum.

Die Pressestelle des Regensburger Verwaltungsgerichts fasst sich kurz: "Es steht noch kein Verhandlungstermin fest, auch absehbar ist nichts", lässt Sprecher Bernhard Pfister vermelden. Mehr könne er dazu nicht sagen. Derweil sitzt die Stadt Grafenwöhr auf heißen Kohlen.

"Wir warten auf das Verwaltungsgericht", sagt Geschäftsleiter Lorenz Kraus. Auf eine mögliche Neuwahl bereite sich die Stadt nicht vor. Solange nichts Näheres bekannt ist, könne man nichts tun.

Alfred Scheidler, Jurist am Landratsamt Neustadt/WN, hat die Kommunalwahl in Grafenwöhr für ungültig erklärt. Ihn wundert es nicht, dass noch kein Verhandlungstermin in Regensburg feststeht: "Ich habe am Rande mitbekommen, dass das Verwaltungsgericht viel mit Asylverfahren zu tun hat."

Scheidler kann sich vorstellen, dass diese Verfahren schnellstmöglichst behandelt werden müssen und deshalb Vorrang haben. "Der Grafenwöhrer Stadtrat ist ja aktiv und kann weiterhin aktiv sein", argumentiert er. Alle Beschlüsse, die das Gremium bis jetzt getroffen hat, blieben gültig, egal wie es weitergeht. Die Dringlichkeit liege daher bei den Asylverfahren.

Im Moment müssten sich die Stadt und Parteien laut Scheidler keine Gedanken über eine Neuwahl machen. Und auch im Landratsamt Neustadt/WN liegt das Thema erst einmal auf Eis: "Bei uns geht es erst weiter, wenn sich in Regensburg was tut", sagt er. "Das Thema liegt momentan in der hintersten Schublade."
Weitere Beiträge zu den Themen: Juli 2015 (8666)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.