Rekord bei den Einnahmen

Grafik über den Schuldenstand. Für Kämmerin Ursula Grouls war es das erste Haushaltswerk in Diensten der Stadt Grafenwöhr. Grafik: do
Lokales
Grafenwöhr
20.03.2015
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Rekorde überall, auch in Grafenwöhr. In der Soldatenstadt legten Bürgermeister Edgar Knobloch und die neue Kämmerin Ursula Grouls dem Stadtrat einen Rekordhaushalt vor. Sprudelnde Steuerquellen machen es möglich.

Es ist nicht alles Gold, was glänzt - das wissen auch die Grafenwöhrer Kommunalpolitiker. Die Freude über die positive Einnahmenentwicklung der Stadt hält sich deshalb in Grenzen. Die Fünf-Millionen-Spritze aus dem Topf kommunaler Schlüsselzuweisungen ist nicht von Dauer und orientiert sich unter anderem an den Einwohnerzahlen.

Grundlage der hohen Zuweisung sind über 6000 nicht kasernierte Mitglieder der US-Army, die den Staatszuschuss von 2,3 Millionen Euro um 2,7 Millionen Euro auf fünf Millionen Euro puschen. Zur ganzen Wahrheit gehören die negativen Auswirkungen der Geldschwemme auf die Umlageberechnungen kommender Jahre. Schon jetzt warnt Kämmerin Ursula Grouls vor dem enormen Anstieg der Kreisumlage im Haushaltsjahr 2016.

"Deftige" Ausgaben

Diesen Meldungen zum Trotz richteten Knobloch und der Rat den Blick auf einen Gesamthaushalt mit Perspektiven. Im Verwaltungshaushalt beflügelt der Einzelplan der allgemeinen Finanzwirtschaft als wichtigstes Haushaltsbarometer jeden Optimisten. Der Gemeindeanteil der Einkommens- und Lohnsteuer (2,64 Millionen Euro) stärkt nachhaltig die Finanzkraft, Gewerbe-, Umsatz- und Grundsteuern und führt mit der genannten Schlüsselzuweisung und weiteren Einnahmequellen zu Rekordeinnahmen von 12,6 Millionen Euro. Dieser erfreulichen Einnahmenentwicklung stehen deftige Ausgaben gegenüber. Der Landkreis fordert von der Stadt 2,4 Millionen Euro unter dem Titel der Kreisumlage. Die Personalkosten steigen um 362 000 Euro auf nun 2,2 Millionen Euro und für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt muss die Finanzverwaltung 609 000 Euro bereitstellen. Um fast 300 000 Euro auf nun 1,3 Millionen Euro steigen die Ausgaben für Zuschüsse und freiwillige Leistungen. Hauptposten sind die Betriebskostenzuschüsse an die Kindergärten- und Krippen (eine Million Euro).

Insgesamt summieren sich die Ausgabenansätze im Verwaltungshaushalt auf 9,8 Millionen Euro. Den Überschuss von 2,8 Millionen Euro kann die Kämmerin dem Vermögenshaushalt zuführen. Nach Abzug von Tilgungen in Höhe von 460 000 Euro und einer staatlichen Investitionspauschale von 126 500 Euro eröffnet die freie Finanzspanne von 2,466 Millionen Euro Investitionsspielräume im Vermögenshaushalt. Diese nutzt die Stadt für Investitionsansätze, die sich wiederum in der Steigerung des Vermögenshaushaltes um 28 Prozent auf nunmehr 6,266 Millionen Euro widerspiegeln.

Noch Baustellen

In drei Sitzungen des Finanzausschusses vorberaten beschränkte sich Knobloch in seiner Stellungnahme zum Rekordhaushalt auf Schwerpunkte der Investitionstätigkeit. Der Rathauschef verwies auf den Haushaltsansatz für die Generalsanierung der Schule (2,2 Millionen Euro) und erinnerte an die "Baustellen" Feuerwehrhaus Gmünd (100 000 Euro), Naturbühne Schönberg (184 000 Euro), Planungskosten für die Altstadtsanierung (118 000 Euro), Baugebietserschließungen (220 000 Euro), Sanierungen im Rahmen der Sozialen Stadt (365 000 Euro), Brandschutzertüchtigung der Stadthalle (157 000 Euro), Beseitigung von Hochwasserschäden (110 000 Euro), LED-Beleuchtung Stadthalle (103 000 Euro) und Grundstücksgeschäfte (492 000 Euro).

Knobloch betonte die Zuschüsse der Stadt für die Innenrenovierung der Kirche in Hütten, für die Einrichtung einer Krippengruppe im evangelischen Kindergarten, die Breitbandversorgung und für das kommunale Förderprogramm in der Altstadt. Zum Ausgleich der voraussichtlichen Ausgaben weist der Vermögenshaushalt einen Kreditrahmen von 668 000 Euro aus. Eine Neuverschuldung in Höhe von 208 000 Euro ist deshalb unvermeidlich. Der Schuldenstand wird zum Jahresende 6,645 Millionen Euro erreichen und erhöht sich je Einwohner von 992 Euro im Vorjahr auf 1024 Euro. Bemerkenswert ist die Entwicklung der Rücklagen. In Grafenwöhr gibt es keine. Auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage (Allgemeine Rücklage) wird seit Jahren verzichtet.

Rücklagenentnahmen in Notzeiten sind deshalb nicht möglich. Eine Sonderrücklage besteht für die Erneuerung der Lärmschutzwand an der B 299 bei Hütten. Gegen die Stimmen der Links-Fraktion billigte das Gremium Haushaltssatzung- und Plan, sowie den Finanzplan und das Investitionsprogramm.
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