Kritik von Linken-Stadtrat nach Lagerrundfahrt von Kommunalpolitikern
Schmitsdorf sorgt für Zündstoff im Stadtrat

Unauffällig und doch Stein des Anstoßes war in der Stadtratssitzung die Wetterfahne auf dem Rathaus-Türmchen. Klaus Schmitsdorf wollte es genau wissen: "Hat der Stadtrat die Initialen HW genehmigt?" Bild: do
Politik
Grafenwöhr
26.04.2016
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Auf "Entdeckungen" bei einer Truppenübungsplatz-Rundfahrt von Kommunalpolitikern aus der Region eingehend, kritisierte der Stadtrat der Linken Klaus Schmitsdorf die auffällige Präsenz der Baufirma Mickan bei Bauprojekten im Übungsplatz.

"Diese Firma ist auf dem Lager-Gelände wie zu Hause", bemerkte Schmitsdorf und sinnierte: "Wieso kommt Mickan laufend an Aufträge der Amerikaner?" Er appellierte an den Bürgermeister, "sich darum zu kümmern" und die US-Seite zu einer Stellungnahme aufzufordern.

Kritik an Firma


Während Bürgermeister Edgar Knobloch auf die Zuständigkeit der Stationierungsstreitkräfte verwies und an die Pflicht zu europaweiten Ausschreibungen erinnerte, empfahl Thomas Schopf seinem Kollegen der Linken, doch örtliche Firmen zu nennen, die Großaufträge der US-Streitkräfte in einem engen zeitlichen Rahmen schultern könnten. Josef Neubauer ergänzte: "Es geht mir auf den Wecker, wenn die Linken immer wieder die Firma Mickan angreifen." Deshalb beantragte Neubauer, das Rathaus möge bei der Lagerverwaltung abklären, welche Firmen von US-Seite in den Jahren 2014 und 2015 Aufträge erhalten hätten. Hannes Färber nahm die Debatte zum Anlass, die Präsenz der US-Armee in Grafenwöhr in Zweifel zu ziehen. "Es waren einmal 300 000 Soldaten, jetzt sind es nur noch 30 000." Das sei ein deutlicher Hinweis, dass die US-Seite Schritt für Schritt ihre Präsenz zurückfahre. Höchste Zeit sei es deshalb, einen Plan B aufzustellen, den Hannes Färber seit 30 Jahren vermisst. Die nächste Generation werde diese Versäumnisse büßen müssen, prophezeite Färber und forderte, alternative Arbeitsplätze zu schaffen.

Appell für mehr Respekt


Klaus Schmitsdorf wunderten weitere Beobachtungen bei der Lager-Rundfahrt. "Jeder schüttelt den Amis die Hände und klopft ihnen auf die Schulter." Für Thomas Mayer war daraufhin der Punkt für die Feststellung erreicht: "Die Linke sät Zwietracht und Misstrauen." Dies sei kein guter Stil. Mayer appellierte an die beiden Kollegen der Linken, zu einem Klima des gegenseitigen Respekts zurückzukehren. Die Auseinandersetzungen endeten zunächst mit dem Geschäftsordnungsantrag von Peter Lippiotta, die Debatte zu beenden. Den Tagesordnungspunkt "Wünsche und Anregungen" nutzte Klaus Schmitsdorf zu einem weiteren "Kracher". Schelmisch fragte er nach der Bedeutung der Initialen "HW 2012" in der Metall-Wetterfahne des Rathaustürmchens. Josef Neubauer klärte auf. "Das ist die Abkürzung von Helmuth Wächter." Humorvoller sah es Thomas Schopf. Der FW-Stadtrat scherzte: "Vielleicht bedeutet das HW heutiges Wetter", während dritter Bürgermeister Udo Greim ätzte: "Wer wegen jeder Kleinigkeit Theater macht, spielt keine Rolle mehr." Klaus Schmitsdorf bohrte nach. Er wollte wissen, ob der Stadtrat die Wetterfahne in dieser Form genehmigt habe. Weder die Verwaltung noch die Mitglieder des Gremiums blieben eine Antwort schuldig.

Für Unruhe sorgte Schmitsdorf schließlich mit seiner Feststellung, dass es in der Pechhofer Straße mehrere Firmensitze ohne Gebäude gebe. Schmitsdorf zweifelte an der Rechtmäßigkeit. Wegen der Pflicht zur Geheimhaltung sah Bürgermeister Edgar Knobloch keine Möglichkeit zu einer Stellungnahme. Der Rathauschef verwies ferner auf Beratungen in nichtöffentlichen Teilen der Stadtratssitzungen.
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