Stadträre attackieren
Linke vermutet Täuschung

Vermischtes
Grafenwöhr
21.02.2016
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Zu den eher unspektakulären Beschlüssen einer Stadtratsversammlung gehört die Feststellung einer Jahresrechnung. Nicht so in Grafenwöhr. Waren zunächst die Ergebnisse der Jahresrechnung 2014 mit einem Gesamtvolumen von knapp 13 Millionen Euro bei einem Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 von 6426 Millionen Euro reine Formsache, traten danach die Stadträte der Linken zur Attacke an.

Hannes Färber sprach von einem "Täuschungsmanöver". Er vermisste in der Jahresrechnung eine Aufarbeitung von Fehlentscheidungen. Schließlich sei durch das Rathausprojekt für die Bürgerschaft ein Schaden von 2,3 Millionen Euro entstanden. Färber stellte die Frage nach einer Regresspflicht gegenüber der damals verantwortlichen Rathausspitze und unterstellte "Vertuschungsabsichten". Dagegen bewertete Stadtrat Thomas Mayer die Investitionen der Stadt in Kauf und Sanierung des Gebäudes als Wert- und Vermögenszuwachs. Widerspruch kam von Klaus Schmitsdorf: "Da unten steht ein Gebäude ungenutzt und unveräußerlich."

Die folgende Prüfung der Jahresrechnung erläuterte Gerhard Mark in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Im Namen des gesamten Gremiums bescheinigte der CSU-Stadtrat Bürgermeister und Verwaltung "gute Arbeit". Sein Antrag auf Entlastung fand die Zustimmung der Fraktionen von CSU, SPD und Freien Wählern. Die beiden Stadträte der Linken stimmten dagegen. Bürgermeister Edgar Knobloch und sein Vorgänger Helmuth Wächter nahmen an der Abstimmung nicht teil.
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