Freigabe für ersten Bauabschnitt

An die Kläranlage in Massenricht sollen Ober- und Untersteinbach angeschlossen werden. Der erste Bauabschnitt, eine Druckleitung zwischen den beiden Orten, muss zügig ausgeschrieben werden, da das Förderprogramm ausläuft. Bild: waj
Lokales
Hirschau
24.09.2015
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Seit 2006 beschäftigt das Klärsystem für Ober- und Untersteinbach immer wieder den Hirschauer Stadtrat. Jetzt geriet die Entscheidung, mit dem Bau zu beginnen, wieder ins Wanken.

Entschieden werden sollte bei der Stadtratssitzung über die Freigabe des ersten Bauabschnittes für einen zentralen Anschluss der Ortsteile an die Kläranlage Massenricht. Doch dann kamen neue Infos vom Amberger Ingenieurbüro Seuss über kontaminiertes Erdreich, das entsorgt werden muss. Die Kosten dafür müssen laut Diplom-Ingenieur Thomas Dotzler auf die bereits veranschlagten Baukosten (sie waren 2011 mit rund 1,9 Millionen bezifferten worden) aufgerechnet werden, wovon circa 650 000 Euro als förderfähig gelten.

Wichtig für diese Zuwendung sei die rechtzeitige Vergabe der Arbeiten, zumindest des ersten Bauabschnittes (Druckleitung zwischen Ober- und Untersteinbach) mit Kosten von rund 155 000 Euro. Würde dieser Abschnitt nicht rechtzeitig ausgeschrieben, könne es passieren, dass die Förderung verfalle, da es das Programm 2016 nicht mehr gebe.

Wunsch: Aktuellere Zahlen

Stadtrat Günther Amann (SPD) machte deutlich, dass er genauere und vor allem aktuellere Zahlen bräuchte, um der Freigabe zuzustimmen: "Schließlich sind die veranschlagten Baukosten vier Jahre alt und werden sicher heute höher liegen. Über die Kosten für den Erdaushub wissen wir ja noch gar nichts!" Angesichts der zu erwartenden Kostensteigerung stellte Amann die Frage, ob man nicht eventuell sogar nochmals diskutieren sollte, ob nicht doch Kleinkläranlagen für die Ortsteile die bessere Lösung wären.

Er plädierte dafür, die Entscheidung aufzuschieben: "Die finanzielle Situation der Stadt fordert es von uns." Michael Högl (SPD) sprach sich ebenfalls dafür aus, nochmals zu überlegen, welche Lösung sinnvoller und auch günstiger sei - Kleinkläranlagen oder zentraler Anschluss. Ingenieur Dotzler hielt dem entgegen, dass nicht mehr viel Zeit für eine Entscheidung bleibe. Denn nur, wenn zügig die Freigabe erfolge, können Ausschreibung und Vergabe rechtzeitig vor Ablauf der Frist Ende 2015 über die Bühne gehen. Bis zur nächsten Stadtratssitzung im Oktober abzuwarten, sei zu knapp. 2. Bürgermeister Josef Birner (SPD) schlug vor, das Ingenieurbüro solle aktuellere Zahlen berechnen und sie bei einer Sondersitzung vorlegen.

Votum nicht ignorieren

Josef Luber (CSU) erinnerte daran, dass sich bei einer Bürgerversammlung 2006 die überwältigende Mehrheit der Anwohner trotz damals schon bekannter Tatsache, die Kleinkläranlagen seien günstiger, für den Anschluss an Massenricht ausgesprochen habe. Christian Gnan (CSU) bezeichnete es als "Hohn und Spott gegenüber diesen Bürgern, wenn man nun ihre Entscheidung ignoriert und wieder in diese Entscheidungsfindung einsteigt". Dies müsse nicht mehr diskutiert werden.

"Was ist denn die Konsequenz, wenn wir nichts machen? Dann bleiben wir eventuell auf den gesamten Kosten sitzen", sagte Birgit Birner (CSU). Dem stimmte Johanna Erras-Dorfner (Freie Wähler) zu, die zu bedenken gab, dass die endgültigen Kosten ohnehin erst nach der Ausschreibung feststünden. Deshalb gebe die Berechnung eines aktuelleren Kostenvorschlags seitens des Ingenieurbüros keine Sicherheit über den tatsächlichen finanziellen Aufwand.

Wieder zwei Jahre Zeit

Bauamtsleiter Martin Beck schlug vor, den ersten Abschnitt zunächst freizugeben: "Man kann ja dann bei jedem weiteren Bauabschnitt eventuell auch nochmal die Kostenschraube ansetzen." Für jeden weiteren Bauabschnitt habe man auch wieder zwei Jahre Zeit, informierte Ingenieur Thomas Dotzler. Der Stadtrat beschloss, den ersten Bauabschnitt anzugehen - mit fünf Gegenstimmen seitens der SPD (ausgenommen Rudolf Wild).
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