"Glück und Pech zugleich"

Lokales
Hirschau
02.05.2015
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In den vergangenen Jahren hatte FW-Stadtrat Günther Schuster den Hirschauer Haushalt stets abgelehnt. Dieses Mal stimmte er dafür. Das Nein kam aus einem anderen Lager.

Schuster begründete seine Zustimmung mit den konstruktiven Haushaltsberatungen im Finanzausschuss, "die geprägt waren vom ernsten Sparwillen eines jeden Mitglieds". Zudem sei der Haushalt "heuer nüchterner und realistischer verfasst als früher". Man orientiere sich bei den Einnahmen an einem langjährigen Mittelwert und nicht mehr wie früher an Maximalwerten.

Bei 5,7 Millionen Euro, die man für Investitionen und Baumaßnahmen aufbringen müsse, sei die Kreditaufnahme von gut 3 Millionen Euro zu akzeptieren, zumal die Rücklagen aufgebraucht seien. "Es ist Glück und Pech zugleich, dass die Baumaßnahme am Friedhofsberg nach mehr als 30 Jahren Planung endlich begonnen wurde und nun zeitgleich mit der Marktplatzsanierung ausgeführt werden muss", benannte Schuster die beiden Projekte, die die Stadt finanziell am meisten fordern.

Ohne Kredite geht es nicht

"Schweren Herzens müssen wir auf Kredite zurückgreifen", beschrieb Bürgermeister Hermann Falk (CSU) das mit den hohen Ausgaben bei laufenden Maßnahmen verbundene Dilemma. Man könne nicht alles anpacken, was vorgesehen war, habe aber versucht, im Konsens zu entscheiden, was geschoben werde. Auf dem Plan blieben die Marktplatz-Neugestaltung, der Ausbau der AS 18 mit dem Gehsteig und der Stützmauer zum Friedhof sowie die Anbindung des Kellerwegs mit der Parkplatzgestaltung. Viel Geld verschlinge ferner der Erwerb von Grundstücken für das neue Gewerbegebiet. Man habe wünschenswerte Investitionen in Höhe von rund 2 Millionen Euro verschoben, um die neuen Kredite im Rahmen zu halten. Werden alle Ermächtigungen ausgeschöpft, liegt man Ende des Jahres 2015 bei einer Verschuldung von 9,7 Millionen Euro (pro Kopf: 1677 Euro).

Die Fülle an Maßnahmen sei allein aus Steuereinnahmen nicht zu bestreiten, sagte Dr. Hans-Jürgen Schönberger (CSU). Die abgespeckte Kreditaufnahme sei vertretbar: "Wir schaffen damit Vermögenswerte und sind werterhaltend sowie wertsteigernd tätig." Einen Marktplatz, der dauerhaft ohne Brunnen sei, könne sich die CSU allerdings vorstellen.

Schlecht für Krickelsdorf

Josef Birner (SPD) bedauerte, dass der Kanalbau in Krickelsdorf (mehr als eine Million Euro) hinten runtergerutscht sei, "aber das war finanziell nicht machbar". Auch die ökologischen Ziele kosteten Geld - etwa eine PV-Anlage für die Eigennutzung im Monte-Freibad -, so dass für die nächsten Jahre ein großer Investitionsbedarf absehbar sei. Erst in drei Jahren werde wohl wieder eine Haushaltskonsolidierung möglich sein.

Das Ja der SPD zum Haushalt wollte allerdings ein Mitglied der Fraktion nicht mittragen. Wolfgang Bosser erklärte, er werde das Zahlenwerk ablehnen, da man viele Maßnahmen, die man seit Jahren behandle, nicht erneut hätte schieben dürfen. Zum Beispiel den Kanalbau in Krickeldorf und Obersteinbach sowie den Brunnen auf dem Marktplatz: "Wir haben so viel Geld für den Wettbewerb ausgegeben, da sollten wir den Brunnen auch bauen." Der Haushalt wurde mit 20:1 Stimmen angenommen.
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