Kommen kommunale Knöllchen?

Nein, dieses Bild ist nicht schon in Hirschau entstanden, sondern in Amberg. Hier setzt die Stadt seit vielen Jahren auf die kommunale Verkehrsüberwachung. Allerdings macht sie das in eigener Regie und nicht durch den Zweckverband, den es damals, als die Vilsstadt startete, noch längst nicht gab. Archivbild: Unger
Lokales
Hirschau
26.09.2015
23
0

Knöllchen ärgern die meisten Autofahrer, obwohl sie selten zu Unrecht verteilt werden. Eine Parkraumüberwachung vonseiten der Kommune ist also ein heikles Thema, das wohlüberlegt sein will. Das weiß auch die Stadt Hirschau und denkt trotzdem darüber nach.

Genauer gesagt hat sie in der jüngsten Sitzung ihres Kommunalparlaments darüber diskutiert. Und nicht nur das: Sie hat sich auch einen Fachmann eingeladen, der dieses Thema umfassend vorstellte. Es war Peter Ostermeier, der Geschäftsführer des Zweckverbands für kommunale Verkehrssicherheit, der die Möglichkeiten seiner Institution erläuterte, die nach Ende der Innenstadt-Sanierung greifen könnten - sofern sie denn beschlossen werden.

Zweckverband stellt sich vor

Der Zweckverband existiert seit 2014, hat seinen Dienstsitz in Amberg und nimmt auf Wunsch Gemeinden aus der gesamten Oberpfalz als Mitglieder auf. Er bietet eine Überwachung sowohl des fließenden als auch des ruhenden Verkehrs, wobei für Hirschau vor allem Letzteres von Interesse wäre, wie im Stadtrat betont wurde. In diesem Feld kann er laut Ostermeier alle Aufgaben übernehmen - "im Prinzip sind wir bis zur Erzwingungshaft für alles zuständig."

Dabei könnten die Mitglieder alle Bereiche einzeln buchen, auch die Zeiten, in denen kontrolliert werden soll. Diese eigene Bestimmung gelte auch für den Umfang und die Angaben, welche Straßenzüge und Plätze überwacht werden sollen.

Momentan sei neben den Kosten für jede Stunde und die Sachbearbeitung noch eine "Anschubfinanzierung" von jedem Mitglied vorgesehen, die 50 Cent pro Einwohner betrage, jedoch innerhalb von sieben Jahren zurückgezahlt werde. Außerdem sparten sich die Kommunen im Unterschied zu einem privaten Anbieter die Mehrwertsteuer.

Rudolf Wild (SPD) zeigte sich von dem Konzept des Zweckverbands sehr angetan. Ihm war es wichtig, dass die Stadt selbst genau festlegen kann, wann und wo kontrolliert wird, weil der "Aufenthaltscharakter" in der Innenstadt keinesfalls zerstört werden sollte. Grundvoraussetzung ist aber seiner Ansicht nach, dass die Bürger vorab umfangreich informiert werden und es beispielsweise eine Probephase gebe, ehe man "zum Vollzug" übergehe: "Wir wollen es mit den Bürgern machen - nicht gegen sie." Eine Sichtweise, die auch die übrigen SPD-Räte teilten.

Erst Bürger daran gewöhnen

Die CSU-Fraktion zeigte sich ebenfalls nicht abgeneigt von dem Vorschlag. Aber auch ihr Vorsitzender Dr. Hans-Jürgen Schönberger betonte: "Bevor wir hier irgendetwas entscheiden, wollen wir doch erst einmal die Fertigstellung abwarten und den Bürgern Zeit geben, sich daran zu gewöhnen." Vor allem wollte er sicherstellen, dass vorab "besondere Situationen" geklärt werden müssten, wie beispielsweise Abhol- und Bringdienste zu ärztlichen Terminen und Ähnliches.

Sein Fraktionskollege und dritter Bürgermeister Peter Leitsoni ergänzte mit Blick auf den Abschluss der Innenstadt-Sanierung: "Wenn erst die Beschilderung angebracht ist, und wir sehen, dass es Probleme gibt, dann können wir darüber diskutieren und einen Beschluss für eine Überwachung fällen."

Nähere Details sowie eine endgültige Entscheidung sollten nach seiner Ansicht aber erst in den kommenden Wochen in weiteren Stadtratssitzungen besprochen werden.
Weitere Beiträge zu den Themen: September 2015 (7742)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.