Gemeinderat Illschwang erteilt einstimmig sein Einverständnis
Haushalt wächst um fünf Prozent

Politik
Illschwang
19.05.2016
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Besser als erwartet lief 2015 in finanzieller Sicht für die Gemeinde Illschwang. Sie brauchte ihre Rücklagen nicht anzugreifen, legte sogar noch Geld auf die hohe Kante. Das verschafft Spielraum, um heuer sowohl zu investieren als auch Schulden abzubauen.

Zentrales Thema der Sitzung war der Haushalt für 2016. Kämmerer Heinz Aust erläuterte den Räten das umfangreiche Zahlenwerk, Bürgermeister Dieter Dehling machte Anmerkungen zum Vorbericht.

Nach der vorläufigen Jahresrechnung warf der Verwaltungshaushalt 2015 einen Überschuss von 655 000 Euro ab; deutlich mehr als die erwarteten 492 000 Euro. Der Vermögenshaushalt lieferte ein Plus von 560 000 Euro für die allgemeine Rücklage. Heinz Aust führte vor allem zwei Gründe an: einen nicht eingeplanten Grundstücksverkauf im Baugebiet Sandäckerweg II sowie den 2015 noch nicht vollzogenen Flächenkauf für zusätzliche Baugebiete.

Der Verwaltungshaushalt 2016 wächst im Vergleich zum Vorjahr um 5,81 Prozent auf 3 146 650 Euro. Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen, Kanalgebühren sowie Straßenunterhaltszuschüsse bringen mehr Geld in die Kasse. Unter dem Strich bleibt eine Zuführung von 602 000 Euro zum Vermögenshaushalt.

Er legt heuer um 4,92 Prozent auf 1 924 500 Euro zu. An weiteren Einnahmen schlagen Grundstücksverkäufe, Zuschüsse für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Reichertsfeld nach Altensee, Herstellungsbeiträge zur Abwasserbeseitigung und eine Investitionspauschale des Freistaats Bayern zu Buche. Dazu ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 846 100 Euro veranschlagt. Die 2015 geplante Rücklagenentnahme von 368 000 Euro wurde nicht benötigt.

Investitionen im Jahr 2016


Auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushalts stehen unter anderem der Erwerb von Baugrundstücken, die weitere Erschließung des Baugebiets Sandäckerweg II, der Neuausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Reichertsfeld nach Altensee sowie eine Versickerungsmulde für Oberflächenwasser in Götzendorf.

Kämmerer Heinz Aust merkte an, dass der Schuldenstand in den letzten Jahren kontinuierlich verringert worden sei und unter dem bayerischen Landesdurchschnitt liege. Einstimmig erteilte der Gemeinderat sein Einverständnis zu Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016.

In unmittelbarem Zusammenhang stand das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2014. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, Ernst Herbst, machte keine Einwände geltend. Somit konnten Bürgermeister und Verwaltung einstimmig entlastet werden.

Sieben weitere Parzellen


In drei Tagesordnungspunkten ging es um Bebauungspläne der Gemeinde. Einzelheiten erläuterte Landschaftsarchitekt Hans-Jürgen Tiefel vom Planungsbüro Renner Consult. Im Gebiet Sandäckerweg II ist die Erschließung von sieben Parzellen geplant. Bürgermeister Dehling zeigte sich zuversichtlich, von der katholischen Pfründestelle ein weiteres Grundstück erwerben zu können. Damit ließe sich der Weg optimal fortführen. Der Gemeinderat erteilte sein Einverständnis dazu.

Zustimmung fand die zweite Änderung des Bebauungsplans Schwand. Diese ist notwendig, weil bei einer gegenwärtig laufenden Baumaßnahme die Garagen weiter nach Osten kommen sollen. Schließlich ging es um einen Aufstellungsbeschluss und die Genehmigung des Vorentwurfs über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Am Kohlberg in Illschwang. Dort plant die Firma Metallbau Hartmann eine Lager- und Produktionshalle. Auch dazu sagte der Gemeinderat Ja. (Mehr zum Thema)

Zur FinanzlageHaushalt 2016

Verwaltungsetat 3 146 650 Euro Vermögensetat 1 924 500 Euro Zuführung aus Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt 602 000 Euro Gesamthaushalt 5 071 150 Euro

Verbindlichkeiten

Kreditaufnahme 2016 0 Euro Schuldenstand zum Jahresbeginn 2016 1 168 200 Euro Schuldenstand Ende 2016 voraussichtlich 1 135 400 Euro Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresbeginn 2016 582 Euro Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2016 voraussichtlich 566 Euro.

Aktuell sind in der Gemeinde Illschwang 2004 Bürger mit Hauptwohnsitz gemeldet. (no).

Breitband für alle bis Mitte 2017

Illschwang. (no) Der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft, Siegfried Holler, erläuterte dem Gemeinderat die Beteiligung am Nahverkehrsplan. Der Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) wolle ihn überarbeiten und neu gestalten. Buslinien, die durch die Gemeinde laufen, seien davon wenig betroffen. Die Räte begrüßten die geplanten Verbesserungsvorschläge.

Bürgermeister Dieter Dehling informierte, dass bei der Pferdepension Bauer in Aichazandt mit dem teilweisen Rückbau der Unterstellplätze begonnen wurde. Die Maßnahme sei aber noch nicht abgeschlossen.

Im Zusammenhang mit dem ersten Bauabschnitt der Breitbandverkabelung schlug Josef Margraf vor, ehe die Gesamtabnahme der Maßnahme erfolgt, eine Bürgschaft von fünf Prozent für verdeckte Mängel bei den durchgeführten Arbeiten zu beschließen. Im nichtöffentlichen Teil erfolgte die Vergabe der Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt. Bürgermeister Dehling zeigte sich zuversichtlich, dass bis Mitte 2017 alle Orte das schnelle Internet nutzen können.
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