Räte ziehen Gebührenschraube an

Der Besuch des Kinderhauses Pusteblume wird teurer. Die Mehrheit im Gemeinderat sprach sich für eine Erhöhung der Gebühren zum 1. Januar aus. Bild: ak
Lokales
Kastl
16.10.2015
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Die Eltern von Kindergarten- und Krippenkindern der Pusteblume müssen sich zum 1. Januar 2016 auf deutlich höhere Gebühren einstellen. Zudem sind künftig Kernzeiten mit mindestens drei Stunden bindend.

In der Gemeinderatssitzung gab es größeren Diskussionsbedarf über die Anhebung der Benutzungsgebühren der Kindertagesstätte. Laut Bürgermeister Josef Etterer sind letztmals 2009 die Gebühren kalkuliert und neu festgesetzt worden. Deswegen und aufgrund der Ausweitung des Betreuungsangebotes sowie der gestiegenen Personal- und Sachkosten sei eine satzungsmäßige Neuordnung und Gebührenanpassung notwendig.

Zudem werden Art und Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern und Sorgeberechtigten auf der einen und des Personals auf der anderen Seite neu geregelt. Nun besteht die Möglichkeit, Kernzeiten für Krippe und Kindergarten bindend festzulegen. "Innerhalb der Kernzeiten ist das Bringen und Abholen der Kinder nur im Einzelfall aus wichtigem Grund und vorheriger Absprache möglich", erklärte das Gemeindeoberhaupt. Während der Kernzeiten soll störungsfrei und konzentriert gemeinschaftliche Gruppenarbeit stattfinden, um den gesetzlichen Erziehungs- und Bildungsauftrag zu erfüllen. Die Kernzeiten werden künftig durch Aushang bekannt gegeben. Tageweise und wechselnde Buchungszeiten sind möglich.

Künftig ist auch nur einmal die Änderung der Buchungszeit während des Betreuungsjahres möglich. "Diese Regelung ist erforderlich, weil auf der Grundlage der Buchungszeiten das pädagogische Personal vorgehalten werden muss und sich darauf der für die Bezuschussung wichtige Anstellungsschlüssel errechnet." Zudem habe die Kernzeit einen pädagogischen Hintergrund und sorge für ungestörtes Arbeiten, erläuterte VG-Geschäftsleiter Reinhard Herr.

Noch an Untergrenze

Zur Gebührenhöhe führte Etterer aus, dass diese den städtischen Gebühren angepasst seien. Im Vergleich zu Nachbargemeinden bewegten sie sich weiter an der unteren Schwelle. Das von der Gemeinde getragene Defizit wächst trotz 27-prozentiger Gebührenerhöhung in der Kinderkrippe und 22 Prozent im Kindergarten weiter an. Dieses kann die Kommune aufgrund der guten finanziellen Lage problemlos schultern. Nach Hinweis des Landratsamtes wurde die Mindestbelegungszeit von zwei auf drei Stunden angehoben.

"Freie" gegen Januar

Die FW-Fraktion kritisierte den Zeitpunkt der Gebührenanhebung zum 1. Januar 2016. "Die Eltern haben sich auf das vor erst sechs Wochen begonnene Kindergartenjahr und die dafür geltenden Gebühren und zeitlichen Regelungen eingestellt." Die Anhebung und Festlegung der Kernzeiten solle erst zum neuen Kindergartenjahr 2016/2017 wirksam werden, meinte Elisabeth Streng für die FW-Fraktion. Allerdings hielt das Gremium mit 10:3 Stimmen am ursprünglichen Termin fest.
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