Weiter undurchsichtig

Man muss sich fast genieren.
Lokales
Kemnath
03.11.2015
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Nur ein kleines Licht am Ende des Tunnels erkennen die Grünen in Kemnath beim Thema Transparenz: Der Stadtrat gibt inzwischen Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen nachträglich bekannt. Dies könne aber nur der Anfang sein, fordert Stadträtin und dritte Bürgermeisterin Heidrun Schelzke-Deubzer.

"Manches ist immer wieder überraschend", beschwerte sich Vorsitzende Katharina Hage bei der Jahreshauptversammlung der Ortsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen im Kormann-Saal. Nach wie vor sei es schwierig im Stadtrat, das Thema Transparenz zu forcieren.

Schelzke-Deubzer fügte hinzu, dass es zum Teil offensichtlich nicht gewünscht sei, bestimmte Dinge öffentlich zu diskutieren. "Vieles landet dann einfach in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates", so die dritte Bürgermeisterin. Selbstkritisch räumte sie ein, dass man hier künftig wachsamer sein müsse.

Mit Blick auf die Flüchtlingsthematik forderte sie, dass der Stadtrat endlich einen Flüchtlingsbeauftragten bestellen sollte. Die Kreisrätin führte aus, dass im westlichen Landkreis Tirschenreuth natürlich die Familienferienstätte in Immenreuth als Unterbringungsmöglichkeit für Asylbewerber geeignet wäre. Mit Blick auf die jüngsten ablehnenden Äußerungen der Immenreuther CSU stellte sie fest: "So darf man an das Thema nicht herangehen!"

Auch bemängelten die Grünen den Zustand und das Erscheinungsbild der Homepage der Stadt Kemnath. "Man muss sich fast genieren", kritisierte Hage. Gespannt warte man hier auf ein Konzept. Schelzke-Deubzer erläuterte, dass angedacht sei, eine Resolution gegen TTIP und CETA in das Gremium einzubringen: "Eine klare Position des Stadtrates ist wünschenswert."

Die dreiköpfige Stadtratsfraktion hatte auch eine Liste mit kritischen Punkten zum Thema Barrierefreiheit erarbeitet und an den Bürgermeister übergeben. Hartnäckig seien sie auch bei einem anderen Thema gewesen: Das Pflaster am Primianusplatz wurde durch eine Asphaltdecke ersetzt. In einem Rückblick auf das vergangene Jahr erinnerte Hage unter anderem an den Kegelabend mit den Asylbewerbern, den Neujahrsbrunch in Schlackenhof und eine Reihe von überregionalen Veranstaltungen.
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