Für die Sanierung alleine 2016 eine Million Euro eingeplant
Sechstel des Etats fürs Rathaus

Die Sanierung des Kemnather Rathauses nimmt einen hohen Stellenwert im Vermögenshaushalt für das Jahr 2016 ein. Bild: stg
Politik
Kemnath
05.03.2016
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Mit 5,822 Millionen Euro, soviel sind im Vermögenshaushalt der Stadt Kemnath eingestellt, lässt sich einiges anstellen. Wäre da nicht die Rathaussanierung, für die davon 2016 etwa ein Sechstel veranschlagt sind.

Mit ihr soll zur Jahresmitte hin begonnen werden. Nach einer ersten, noch nicht näher beleuchteten Schätzung werden sich die Ausgaben dafür auf etwa vier Millionen Euro belaufen. Die Kosten werden auf die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 aufgeteilt. Im laufenden Jahr sind als erste Rate eine Million Euro eingeplant. Aus dem Jahr 2015 können voraussichtlich 400 000 Euro an Haushaltsausgaberesten übertragen werden. Die Regierung der Oberpfalz hat Städtebaufördermittel in Aussicht gestellt. Die Kommune rechnet insgesamt mit Zuwendungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro (200 000 Euro in 2016). Zudem hat die Stadt bei der Regierung einen Förderantrag für das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gestellt. Sollte entweder die energetische Sanierung oder der Abbau von baulichen Barrieren zusätzlich gefördert werden, könnten im günstigsten Fall weitere 800 000 Euro zu erhalten sein.

Für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Berndorf-Immenreuth sind Kosten von 296 000 Euro zu erwarten. Hierfür gibt es voraussichtlich eine Förderung in Höhe von 136 000 Euro. Der Geh- und Radweg Werner-von-Siemens-Straße beim "Galgen" wird abgerechnet: Hierfür werden 40 000 Euro eingeplant. Für die Neugestaltung des Dietl-Areals stehen 250 000 Euro an Einnahmen aus Städtebaufördermitteln 500 000 Euro an Ausgaben gegenüber.

Nachdem die ersten Grundsatzentscheidungen für die Modernisierung und Optimierung der 30 Jahre alten Kläranlage gefallen sind, werden zur Umstellung der Schlammbehandlung Planungs- und Untersuchungskosten in Höhe von 200 000 Euro veranschlagt. Der Umbau der Elektro-Steuerung startet ebenfalls 2016. Bei Gesamtkosten von rund 700 000 Euro werden in den nächsten Monaten etwa 350 000 Euro ausgegeben

Für Restarbeiten an der Friedhofsmauer in der Bayreuther Straße sowie die Pflasterung im Innenbereich des Friedhofs bei der Friedhofskirche stehen 110 000 Euro zur Verfügung. Die Beteiligung am Naturerlebnisbad Immenreuth mit voraussichtlich 80 000 Euro ist eine freiwillige Leistung. Bisher wurden seit 2013 nur Abschlagszahlungen an die GmbH geleistet. Eine weitere freiwillige Leistung ist die Wohnbauförderung über das kommunale Programm "Junge Familien - Leben und Wohnen in Kemnath". Der Ansatz 2016 liegt bei 70 000 Euro. Für einen eventuellen Grundstückskauf in der Berndorfer Straße werden 500 000 Euro bereitgestellt. Bei Erwerb kann eine für die Stadtentwicklung nicht unbedingt erforderliche Teilfläche für 250 000 Euro weiterverkauft werden.
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