Steuereinhamen 2015 höher als erwartet
Gewerbe füllt die Stadtkasse

Die neue Aussegnungshalle kam der Stadt billiger als erwartet. Die Rechnungen dafür lagen rund 170 000 Euro unter dem Ansatz. Bild: ak
Politik
Kemnath
03.08.2016
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Der Stadt Kemnath geht's nach wie vor finanziell gut. Die Steuereinnahmen sprudelten im vergangenen Haushaltsjahr, der genehmigte Kreditrahmen brauchte nicht voll ausgeschöpft werden. Zudem mussten geplante Investitionen aus Kostengründen ins Folgejahr verschoben werden.

In der Stadtratssitzung gab Bürgermeister Werner Nickl das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 bekannt. Der Verwaltungshaushalt stieg um rund neun Prozent auf 11 169,385 Euro. Im Vermögenshaushalt wurden 2 854 021 Euro, damit 41,5 Prozent weniger als geplant, ausgegeben. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögensetat betrug 1 328 906 Euro. Damit überstieg sie den Ansatz um fast eine Million Euro. Aufgrund der Ausgabenminderung im Vermögenshaushalt brauchten nur 28 646 Euro aus der Rücklage entnommen und anstatt der vorgesehenen 1,8 Millionen lediglich 750 000 Euro an Krediten aufgenommen werden.

"Vor allem unsere Gewerbesteuereinnahmen haben sich 2015 sehr gut entwickelt. Anstatt den veranschlagten 2 wurden 2,56 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen", berichtete Nickl. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verblieben damit 447 381 Euro an Mehreinnahmen in der Stadtkasse. Neben einem stolzen Einnahmeplus von 98 583 Euro bei der Steuerverzinsung fiel der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 142 951 Euro höher als mit 2 455 000 Euro prognostiziert aus. Weitere Mehreinnahmen gab es beim Anteil an der Umsatzsteuer (plus 42 359 Euro) und der Grunderwerbsteuer (plus 90 899 Euro).

Auf der Investitionsseite musste die Sanierung der Schulsportanlage aus förderrechtlichen Gründen nochmals verschoben werden. Grund dafür ist der wesentlich gestiegene Umfang der Sanierungskosten, für die jetzt Fördermittel aus dem Finanzausgleich beantragt wurden. Ebenfalls nicht zum Tragen kamen die Sanierung der Felsenkeller am Waldecker Schlossberg, Rathaussanierung und die DSL-Versorgung. Bei der Entwicklung des Dietl-Anwesens zog die Stadt aus Kostengründen die Notbremse.

Kostenansatz unterschritten


Erfreulich war nach Nickls Worten, dass die Baukosten für den Neubau der Aussegnungshalle um 170 000 Euro unterschritten wurden. Dagegen waren 190 000 Euro Mehrkosten für die Gestaltung des Friedhofsgeländes und der -kirche aufzubringen. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel stehen 2016 zur Verfügung.

Insgesamt konnten 1 328 906 Euro an den Vermögenshaushalt übertragen werden. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung in Höhe der Darlehenstilgungen betrug 629 149 Euro. Der Rücklagenstand zum Ende des Rechnungsjahres betrug rund eine Million Euro. Zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen musste der Schuldenstand durch Kreditaufnahme in Höhe von 120 852 Euro auf 5 857 387 Euro erhöht werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1094 Euro pro Einwohner (5355) und liegt damit um knapp 23 Euro höher als im Vorjahr.

Das Gremium nahm Kenntnis von der Jahresrechnung und verwies diese wie auch jene der Spitalstiftung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. Haupteinnahmequellen der Spitalstiftung sind Mieteinnahmen und Holzverkauf.

Rathaussanierung: Details für Förderung klärenZum Thema Rathaussanierung erklärte Bürgermeister Werner Nickl, dass die Beschlussfassung ausgesetzt werden müsse. Es findet noch ein Gespräch mit der Förderstelle der Regierung der Oberpfalz zur Klärung des weiteren Prozederes und der Details bei der Förderantragstellung statt.

Nickl stellte dem Gremium Isabella Müller vor, die seit Montag im Hauptamt tätig ist. Sie fungierte in der Sitzung bereits als Protokollführerin. Die 21-Jährige wechselte von der Sozialversicherung Bayreuth zur Stadtverwaltung.

Der Rathauschef bat die Stadträte an der Eröffnung des Kemnather Wiesenfestes am Donnerstag, 11. August, möglichst zahlreich teilzunehmen. Treffpunkt zum Abmarsch ist um 18.45 Uhr im Klosterhof. (ak)
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