Zur Einarbeitung zu wenig Zeit
Haushalt: Geschmeidig zum Ja

Politik
Kemnath
03.03.2016
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Nur Ja-Stimmen gab es für den Haushalt 2016 der Stadt Kemnath in der Stadtratssitzung. Das bedeutete aber nicht, dass alle das Zahlenwerk kritiklos hinnahmen.

Wenn ein Rekordhaushalt wie jener der Stadt Kemnath - immerhin mit einem Gesamtvolumen von gut 17,6 Millionen Euro - ohne Gegenstimmen verabschiedet wird, dann kann im Zahlenwerk eigentlich nichts falsch gemacht worden sein. Auch mögliche Hürden und Klippen sind wohl schon im Vorfeld in internen Beratungen beseitigt worden, so dass die eigentliche Haushaltssitzung relativ geschmeidig ablief.

Die über viele Jahre im Stadtrat übliche Vorstellung des Zahlenwerks durch den Kämmerer anhand des Vorberichts gehörte am Montag der Vergangenheit an. Den einführenden Bemerkungen von Bürgermeister Werner Nickl (wir berichteten) schlossen sich vielmehr gleich die Stellungnahmen der Fraktion zum Zahlenwerk an.

Durch die Bank bekamen Kämmerer Roman Schäffler sowie die Verwaltung von allen Fraktionssprechern ein einwandfreies Zeugnis für den vorliegenden Entwurf ausgestellt. Die Sprecher - Josef Krauß (CSU), Christian Baumann (FW), Hans Prieschenk (CLU), Ely Eibisch (FWG), Heidrun Schelzke-Deubzer (Grüne) sowie Jutta Deiml (SPD) - griffen in ihren Ausführungen einzelne Posten heraus. Manche "Doppelung" war hier unvermeidbar.

Der Haushalt belegt laut Krauß, dass die Kommune im Landkreis sehr gut aufgestellt sei und der Entwurf auf seriösen Zahlen basiere. Bei all dem, was machbar sei, werde aber auch deutlich, wo sich die finanziellen Grenzen befinden. "Manches muss deswegen auch aufgeschoben werden." Insgesamt komme zum Ausdruck, dass "Zukunftsfürsorge für die Bürger" betrieben werde. Die vorgesehene Darlehensaufnahme wertete Krauß als "vertretbar".

Grundsätzliche Zufriedenheit signalisierte auch Christian Baumann. Man stehe finanziell gut da. Mit Blick auf eine mögliche höhere Verschuldung hätten manche wünschenswerte Projekte dem Rotstift zum Opfer fallen müssen. Ein Mammutprojekt werde die Sanierung des Rathauses. "Hier gibt es sicherlich noch Gesprächsbedarf", meinte Baumann. Eine Sondersitzung zu dieser Thematik wäre absolut sinnvoll.

Keine Einwände zu den Zahlen gab es von Jutta Deiml, auch wenn an einigen Stellen andere Schwerpunkte sinnvoller gewesen wären. Sie monierte allerdings, dass man als Mitglied des Stadtrates zu wenig Zeit gehabt habe, um sich intensiv damit zu befassen. "Drei Wochen wären hierfür absolut angemessen", erklärte Deiml. Folge daraus sei, dass der Haushalt nur noch gleichbedeutend sei mit einer "Geldbeutelstruktur für das laufende Jahr". Entsprechend sei die SPD "nicht 100-prozentig zufrieden".

Einen "verantwortungsvoll aufgestellten Haushalt" seitens des Kämmerers erkannte Heidrun Schelzke-Deubzer in den Unterlagen. Sie betonte, dass im Vorfeld eine zweite Sitzung des Finanzausschusses sinnvoll gewesen wäre. Bedenklich sei die Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf Brauhausgelände. "Es steht wohl zu befürchten, dass sich hier noch länger nichts tut."
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