Zwischenbilanz: Breitbandausbau im Landkreis Tirschenreuth
Das Breite Band der Sympathie

Symbolbild: dpa
Politik
Kemnath
07.11.2016
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Der Landkreis Tirschenreuth nimmt Fahrt auf, zumindest auf der Datenautobahn. Das Förderprogramm des Freistaats hilft fast ohne Zähfluss und Stauungen.

Kemnath/Erbendorf. Nach zwei von vier Jahren Breitbandförderprogramm hat sich im Landkreis einiges getan. Ein Überblick:

Das Finanzministerium hat bislang 11,2 Millionen Euro in den digitalen Ausbau im Landkreis gesteckt. Die Zusammenarbeit laufe gut, die Gemeinden im Kreis seien Musterschüler: "Alle 26 Kommunen haben sich beteiligt. Das ist vorbildlich", erklärt Ministeriumssprecher Horst Wolf. Das Programm läuft bis Ende 2018, bis September 2018 sind Anträge möglich. Am Geld wird's nicht scheitern: "Ein Großteil der Fördermittel von maximal 180 Millionen Euro für die Oberpfalz ist noch offen."

Die Kommunen geben dem Programm gute Noten, wenn die Abwicklung auch etwas schwierig sei. "Volle Zufriedenheit bei kompliziertem Antragsverfahren", urteilt Erbendorfs Bürgermeister Hans Donko. Auch Josef Lingl von der Stadt Kemnath bestätigt "hohe Anforderungen an die Planer". Dennoch sieht er "eine einmalige Möglichkeit für die Kommunen." Kulmains Bürgermeister Günter Kopp macht's kurz: "Das Breitband-Förderprogramm ist ein Segen für unsere Gemeinde."

Bei der Umsetzung dominiert die Telekom. Nur Fuchsmühl hat sich ganz für einen anderen Partner entschieden: Vodafone/Kabel Deutschland. Erbendorf und Tirschenreuth kooperieren mit Kabel Deutschland und zusätzlich mit der Telekom.

Unzufrieden mit dem Ex-Staatsbetrieb ist Kulmain: "Die Abwicklung und Installierung war schwierig", erklärt Günter Kopp. Mitten im Projekt ging der Bauleiter, "nur nach Aufforderung stellte die Telekom einen neuen", klagt der Bürgermeister. Dazu kam die "anstrengende" Verlegung durch ein Subunternehmen. Mit den osteuropäischen Arbeitern war die Verständigung schwierig, es gab Probleme bei Arbeitssicherheit und -qualität: "Mit deutscher Standartarbeit hatte das wenig zu tun." Allerdings scheint Kulmain einfach Pech gehabt zu haben. Sonst berichten alle von unkomplizierter Kooperation.

Am schnellsten waren die VGs Neusorg und Krummennaab. Im Juli 2014 genehmigte die EU das Förderprogramm, Ende Oktober ging der Zuwendungsbescheid an Pullenreuth, Neusorg und Brand, sowie an Reuth und Krummennaab. Auch Erbendorf war bei diesem ersten Termin schon dabei. Hinterher hängen Immenreuth, Waldershof, Pechbrunn und Fuchsmühl. Immenreuths Bürgermeister Heinz Lorenz glaubt aber, dass es nun schnell geht. Anfang 2017 soll der Ausbau anlaufen.

Besonders fleißig ist die Gemeinde Konnersreuth. Dort läuft das dritte Förderverfahren. Zweimal um Zuschuss beworben haben sich bisher zwölf Kommunen, darunter Pullenreuth, Neusorg, Brand, Reuth, Krummennaab und Erbendorf. Kulmain und andere planen die Fortsetzung.

Wie gut ist die Versorgung? Viel besser. Ebnath, Neusorg, Brand, Immenreuth und Krummennaab werden nach dem Ausbau zu 100 Prozent erschlossen sein, andere sind nahe dran. Flächendeckend Übertragung über 30 MBit wird es aber weiter nicht geben. Vor allem Gemeinden mit verstreuten Ortsteilen behalten weiße Flecken. Dazu zählt Pullenreuth. Auch Erbendorf kann "nur" 90 Prozent seiner Bürger Breitband bieten, in Kulmain sind es 80 Prozent. Aber auch die verbliebenen Haushalte profitieren, sagt Kopp. Durch den Ausbau steige auch bei ihnen die Übertragung, meist auf 15 bis 25 Mbit. "Das ist eine große Steigerung gegenüber früher mit oft unter 1 MBit."

KritikBürgermeister Uli Roth und seine Gemeinde Krummennaab haben das Förderprogramm bereits zweimal in Anspruch genommen, er freue sich, nach Abschluss der Arbeit eine zu 100 Prozent Breitband-versorgte Gemeinde erreicht zu haben. Bis heute verstehe er aber nicht, "dass Krummennaab nur 80 Prozent Förderung erhält, die Nachbarn Reuth und Erbendorf und viele andere aber 90 Prozent, obwohl alle Nachbarn ähnlich aufgestellt sind".

Vor allem aber kommt von den Bürgermeistern immer wieder grundsätzliche Kritik, die Neusorgs Gemeindeoberhaupt Peter König so auf den Punkt bringt: "Es geht beim Breitband um eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dafür sind die Kommunen streng genommen aber gar nicht zuständig." Die Gemeinden hätten zuletzt immer mehr Belastungen zusätzlich übernehmen müssen. Er ärgere sich, dass Bund und Land nun diesen Punkt oben drauf packen. (wüw)


Wenig InteresseSeltener nachgefragt als das bayerische wird bislang das noch jüngere Breitbandförderprogramm des Bunds: Bislang habe lediglich die VG Neusorg zugegriffen, erklärt Verkehrsministeriums-Sprecher, Ingo Strater. Im Juni beantragte die VG Förderung von Beratungsleistungen in Höhe von 50 000 Euro. Staatssekretärin Dorothee Bär wird den Bescheid am 10. November übergeben.
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