Stadtrat hebt Gebüren für Kindertagesstätte an
Für Betreuung mehr zahlen

Künftig müssen Eltern für die Betreuung ihrer Kleinen in der Kindertagesstätte "Li-La-Löhle" tiefer in die Tasche greifen. Die Stadt passt die Beiträge auf das Niveau der Nachbargemeinden an. Bild: ak
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Kemnath
06.08.2016
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Gebührenerhöhungen sind unangenehm aber auch oft unausweichlich. Solche Erfahrungen machen bald alle Eltern von Kindern, die die städtische Kindertagesstätte "Li-La-Löhle" ab dem neuen Kindergartenjahr besuchen.

Dem Stadtrat lag eine Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zum Besuch der Kinderbetreuungseinrichtung vor. Bürgermeister Werner Nickl erläuterte, das die letzte Anpassung 2009 erfolgte sei. Seitdem seien die Gebühren zwar aufgrund unterschiedlicher Nutzungszeiten stärker differenziert, jedoch nicht erhöht worden.

"Die jetzt vorhandenen Räumlichkeiten, die moderne Ausstattung im Innen- und Außenbereich sind pädagogisch vorbildlich und erfahren großen Zuspruch. Die Auslastung ist bestens. Es sind nur mehr wenige Plätze frei", berichtete Nickl. Nach der Sanierung des Gebäudes und der Anbaumaßnahmen für Kinderkrippe und Hort sei eine Anpassung der Beiträge für diese kostenrechnende Einrichtung dringend notwendig, da das Defizit bis zu 500 000 Euro pro Jahr betrage.

Die Gebührensätze müssten für den Kindergarten in Höhe von 230,09 und für die Krippe mit 418,35 Euro pro Monat erhoben werden, um Kostendeckung zu erreichen. Die neuen Elternbeiträge wurden denen der Nachbargemeinden angepasst. Im Kindergarten beträgt die Erhöhung 25 Euro, in der Krippe 20 Euro, im Hort 5 Euro. Der Elternbeitrag wird künftig für volle zwölf Monate (bisher elf ohne den Monat August) erhoben. Für Krippenkinder wird zum Beispiel bei einer Belegung von bis zu fünf Stunden künftig ein Beitrag von 130 (bisher 110), für den Kindergartenbesuch bis fünf Stunden 80 (bisher 55) und für den Hort 65 Euro (bisher 60) verlangt. Der fünfstündige Besuch der Waldgruppe kostet 100 Euro. Zudem wird künftig die durchgängige Betreuung auch während der 30 Schließtage eingeführt, weil die Nachfrage dazu besonders im Bereich der Kinderkrippe zunimmt.

Fraktionssprecherin Jutta Deiml und Wolfgang Weber (beide SPD) waren mit den vorgeschlagenen Elternbeiträgen nicht einverstanden. Die Anhebung um 20 bis 30 Prozent sei in einer Stufe zu hoch und könnte von manchen Eltern nicht geschultert werden. Beide plädierten für ein moderateres Stufenmodell in kleineren Jahresschritten.

Nickl und mehrere Vertreter des Stadtrates erklärten dazu, dass die neuen Beiträge im Bereich der Nachbargemeinden lägen und die Betreuungsqualität sehr gut sei. Zudem sei die personelle Betreuung mit einem Anstellungsschlüssel von 1:10 unter der gesetzlichen Mindestvorgabe von 1:11. Für sozial Schwache gebe es Unterstützung durch das Jugendamt, für Geschwister eine 50-prozentige Ermäßigung.

Deiml schlug vor, eine Randzeitenbetreuung von 16.30 bis 19 Uhr einzuführen, um den flexiblen Arbeitszeitforderungen an Eltern gerecht zu werden. Nickl erklärte abschließend, dass die Stadt gesprächsbereit sei, für die Eltern flexibel bleiben werde und Lösungen bei Bedarf gefunden werden. Gegen die Stimmen der beiden SPD-Vertreter beschloss das Gremium die Gebührenanhebung zum 1. September.

Überschuss bei EnergieversorgungDer Bayerische Prüfungsverband hat den kaufmännischen Jahresabschluss 2014 für die Energie- und Wasserversorgung der Stadt erstellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt bei der Energieversorgung mit einem Überschuss in Höhe von 41 782 Euro (plus 16 000 Euro gegenüber dem Vorjahr), bei der Wasserversorgung mit einem Defizit in Höhe von 90 329 Euro (keine Veränderung) ab. Daraus ergibt sich für die Stadt ein steuerlicher Verlust in Höhe von 48 547 Euro. Sofern ein steuerlicher Verlust der beiden Regiebetriebe nicht innerhalb von fünf Jahren durch Gewinne ausgeglichen werden kann, hat ein Verlustausgleich mittels innerem Darlehen zu erfolgen.

Bürgermeister Werner Nickl ergänzte, dass sich die Bilanzsumme 2014 aufgrund von Abschreibungen um rund 366 000 auf 5 742 153 Euro verringert. Der Stadtrat stimmte den Abschlusszahlen geschlossen zu. Der steuerliche Jahresverlust wird aus Haushaltsmitteln der Stadt ausgeglichen. (ak)
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