Bürgermeister-Trio wehrt sich

Lokales
Kirchenthumbach
18.10.2014
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"Die Aussagen Heribert Lassners entbehren jeglicher Grundlage." Die Vorwürfe des SPDlers, die Gemeinde sei pleite und der frühere Bürgermeister Fritz Fürk habe einen millionenfachen Investitionsstau hinterlassen, wollen weder Fürk noch seine damaligen Stellvertreter Werner Schaller und Hermann Hummler auf sich sitzen lassen.

Unter der Überschrift "Zwist geht weiter" berichtete "Der neue Tag" am Samstag, 11. Oktober, über die Diskussion im Marktgemeinderat über die Stellungnahme der Rechtsaufsicht des Landratsamts zum Haushalt 2014. Unter anderem wurde dabei Heribert Lassner (SPD) zitiert.

"Dass für die Sanierung der Abwasseranlage künftig umfangreiche Investitionen anfallen, war auch dem früheren Bürgermeister und dem seinerzeitigen Marktgemeinderat klar", erklären Fürk, Schaller und Hummler in einer gemeinsamen Stellungnahme. Daher seien auch beim Straßenausbau innerorts sanierungsbedürftige Kanalbereiche erneuert oder saniert worden.

Parallel dazu habe der Marktgemeinderat eine fortlaufende Untersuchung des Kanalnetzes beschlossen, "um eine Konzeption zu entwickeln, ob und in welchem Umfang die Kläranlage selbst saniert werden muss". Auch dazu habe es nur einstimmige Beschlüsse gegeben. Die Kamerabefahrung der Kanäle sei abgeschlossen und auch bezahlt.

"Ohne jegliche Grundlage"

"Bis zum heutigen Tage liegen dem neuen Bürgermeister und dem neuen Marktgemeinderat zum Thema 'Kläranlagensanierung' keine fachlich ermittelten Daten vor. Trotzdem stellt der Bürgermeister ohne jegliche Grundlage für die Sanierung der Abwasseranlage pauschal für drei Haushaltsjahre 3,6 Millionen Euro in den Haushalt ein und wundert sich, dass das Landratsamt Bedenken gegen die finanzielle Entwicklung des Marktes erhebt und eine Anpassung der eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit (Gebühren- und Steuererhöhung) einfordert", merken die ehemaligen Bürgermeister an.

"Der nächste große Investitionsbereich ist der mehrheitlich beschlossene Umbau mit Erneuerungsmaßnahmen an der Grundschule sowie die bauliche Umgestaltung des Elisabethenheimes." Dieses Projekt sei bereits im einstimmig beschlossenen Haushalt 2013 mit rund 3,3 Millionen für die Jahre 2014 bis 2016 berücksichtigt. "Trotzdem ist in diesem Jahr mit keinen haushaltswirksamen Ausgaben zu rechnen, da der Haushalt ja erst im September beschlossen wurde und bis heute keinerlei Ausschreibungen erfolgt sind."

Abriss oder nicht?

Die neue "Regierungskoalition" im Rathaus hege mittlerweile offenbar Zweifel, "ob und in welchem Umfang diese Sanierung zur Ausführung gelangen soll", schreiben Fürk, Schaller und Hummler. "Auch hört man Stimmen aus diesem Gremium, das Elisabethenheim vielleicht doch nicht abzureißen. Somit ist auch nicht klar, in welchem Bereich wieder Umplanungen vorgesehen sind. Es ist damit auch nicht klar, in welcher Höhe Kosten anfallen werden", stellen sie fest. "Im Sinne der Schüler sollten sich die Marktgemeinderäte baldmöglichst auf eine Lösung besinnen, um den baulichen Zustand der Schule einer positiven und zeitgemäßen Lösung zuzuführen", fordern sie.

Auf der Grundlage dieser Planungsunklarheiten sei ein Haushalt mit "Luftnummern in Millionenhöhe" bestückt worden, kritisieren die früheren Bürgermeister. "Nach der Auflage des Landratsamts muss der Bürger dies mit höheren Gebühren und Steuern ausbaden. Den Haushalt 2014 müssen die verantworten, die ihn konstruiert und beschlossen haben. Die Räte der CWG haben ihn abgelehnt."
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