Vergabeverstoß: Zuschüsse fallen flach

Lokales
Kirchenthumbach
16.07.2015
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Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule nehmen Fahrt auf: Die Marktgemeinderäte haben in ihrer Juli-Sitzung die Planungen, die mittlerweile auch bei der Regierung der Oberpfalz auf Zustimmung stoßen, im Grundsatz nochmals für gut geheißen. Außerdem haben sie ein strittiges Thema geklärt.

Es gab aber auch einen Wehmutstropfen. Bürgermeister Jürgen Kürzinger informierte das Gremium über ein Gespräch mit Baudirektor Hermann Schröder von der Vergabenachprüfungsstelle (VOB-Stelle) der Regierung der Oberpfalz. Demnach habe es nach deren Ansicht bei der Beauftragung des Ingenieurbüros im Februar 2013 durch die damalige Rathausspitze einen Vergabeverstoß gegeben: Ein notwendiges VOF-Verfahren, geregelt in der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen, sei damals nicht in die Wege geleitet worden, teilte Kürzinger mit.

Die Folge werde nun sein, dass es für die Ingenieurleistungen, die nicht regelkonform vergeben wurden, keine staatlichen Zuschüsse geben solle. Insgesamt könnten dies auf Basis der vorliegenden Zahlen maximal 158 000 Euro weniger sein, informierte der Bürgermeister.

Aufenthaltspavillon

Ausführlich diskutierte das Gremium einen geplanten, separat stehenden Aufenthaltspavillon. Vorgestellt wurden Varianten mit verschiedenen Dächern, die Marktgemeinderäte wogen deren Vor- und Nachteile ab. Auch über den möglichen Standort wurde debattiert. Konsens herrschte abschließend, diese Detailfrage erst zu einem späteren Zeitpunkt unter Einbindung von Vertretern der Schule zu klären.

Keine Konkurrenz

Nicht zuletzt gelang es dem Gremium, "eine Kuh vom Eis" zu holen: Die Frage, ob eine (Nach-)Mittagsbetreuung in der Grund- und Mittelschule angeboten werden soll, war in der Januar-Sitzung noch umstritten. Frühere Bedenken und Ängste, dass man sich hier in eine Konkurrenzsituation zur Betreuung im Kinderhaus St. Elisabeth begebe, wurden in Gesprächen mit den Verantwortlichen von Kinderhaus und Kirchenverwaltung ausgeräumt.
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