Kirchenthumbacher CWG kritisiert Rathauspolitik
"Noch 1555 Tage"

Jürgen Geyer. Bild: rfü
Politik
Kirchenthumbach
01.02.2016
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Die CWG vermisst einen Plan. Bei der Hauptversammlung widmete sich Vorsitzender Jürgen Geyer ausführlich der Arbeit im Kirchenthumbacher Rathaus. Das Klima habe sich etwas gebessert, sonst fand er aber wenig Grund für Lob.

"Für eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde fehlen derzeit Plan und Strategie." Bei der Jahreshauptversammlung der Christlichen Wählergemeinschaft (CWG) zeigte sich Vorsitzender Jürgen Geyer mit der Arbeit der "Regierenden im Rathaus" nicht in allen Punkten zufrieden, auch wenn sich das Klima etwas gebessert habe.

"Sie hören heute von mir, was sie in drei Bürgerversammlungen und selbst auf Nachfrage nicht erfahren haben: die Kassenlage der Gemeinde." Der Schuldenstand habe Anfang des Vorjahres 143 000 Euro (44 Euro pro Kopf) betragen, Ende des Jahres 2015 nur mehr 50 000 Euro (15 Euro /Einwohner). Das klinge gut, mehr aber nicht. Schulden seien die eine Sache, Rücklagen eine andere. Dieser Wert sei im selben Zeitraum von 1,3 Millionen auf 650 000 Euro gesunken. Geier kündigte auch für 2016 massive Entnahmen an, nach der derzeitiger Finanzplanung sollen die Rücklagen bis Ende des Jahres auf 150 000 Euro sinken. Die Aufgabe der CWG als Opposition sei, Haushaltsdisziplin anzumahnen.

Falsche Prioritäten


Geyer betrachtete weiter die Fördermittel, die an die Gemeinde fließen, wie für den Breitbandausbau, für den die Gemeinde die Zusage erwirkt hat. In der Vergangenheit habe die Gemeinde jährlich im Schnitt 800 000 Euro pro Jahr Fördermittel erhalten. Davon sei die Gemeinde derzeit weit entfernt: Kirchenthumbach habe sich mit anderen Gemeinden um Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) beworben.

Das EFRE-Programm verteilt von 2014 bis 2020 692 Millionen Euro, Kirchenthumbach erhalte davon nichts, die Bewerbung sei gescheitert. Das Leader-Programm, aus dem unter anderem der Aussichtsturm auf dem Kütschenrain gefördert wurde, verteile im selben Zeitraum nur 110 Millionen Euro. "Hier muss die Frage erlaubt sein, warum darüber nichts auf Facebook, der Homepage oder den Hochglanzbroschüren von CSU und SPD-Fraktion zu lesen war."

Geyer sprach von falschen Prioritäten. Zu den Urnengräbern habe es zwei Ortstermine und zwei Sitzungen im Bauausschuss geben, ähnlich war es bei der Bepflanzung der Fahrbahnteiler im Sandbrunnen. "Aber für die nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde fehlt jeder Plan."

Nur das Minimum


Geyer kritisierte, dass die CWG von den "Regierungsparteien" SPD, CSU und Wählergemeinschaft Sassenreuth nicht eingebunden werde. Die CWG erhalte nur das Minimum an Information. Er setze auf die 108 CWG-Mitglieder als "Multiplikatoren".

Die CWG werde im Gemeinderat weiter kritische und konstruktive Sacharbeit leisten. "Die Arbeit in der Opposition ist hart, aber ich bin mir sicher, es kommen auch wieder andere Zeiten." Von den Zuhörern kam der Zwischenruf: "Noch 1555 Tage."

GeselligesDie CWG war im vergangenen Jahr nicht nur politisch aktiv. Vorsitzender Jürgen Geyer erinnerte an die Fahrt nach Straßburg mit Führung durch das Europaparlament, die Teilnahme an einer Weinprobe im Elsass sowie eine Schifffahrt durch Straßburg. Dank zollte er in diesem Zusammenhang Sibylle und Richard Götz sowie den Helfern. Außerdem nannte er den Vortrag mit Notar Dr. Carl-Michael Niemeyer zum Thema "Erben und vererben" und die CWG-Stammtische. Vorträge wie Stammtische soll es auch künftig geben. (rfü)
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