KAB-Vortrag: Martin Schulze klärt über CETA und TTIP auf
Fairhandel statt Freihandel

Martin Schulze erläuterte die wichtigsten Punkte zum brisanten Thema "Freihandelsabkommen oder Freihandelsfalle". Bild: lep
Vermischtes
Kirchenthumbach
22.10.2016
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(lep) Begriffe wie TiSA, CETA oder TTIP sind in den letzten Monaten immer öfter in den Medien zu hören und zu lesen gewesen. Worum es sich dabei handelt, erklärte Diözesansekretär Martin Schulze bei einem Vortrag im Pfarrheim.

Keine Auflagen


Zunächst ist gegen ein Handelsabkommen mit anderen Ländern nichts einzuwenden. Europa möchte mit Kanada (CETA) und USA (TTIP) ein gesondertes Abkommen schließen, um Handelshemmnisse abzubauen und um günstiger produzieren zu können. Aber hier sehen Gegner die ersten Probleme. Gelten in Europa bei Umwelt, Technik und Verbraucherschutz bestimmte Standards, dürfen die Bündnispartner zum Teil ohne Auflagen produzieren und einführen.

Anhand von Beispielen zeigte der Referent die Gefahren des Abkommens auf. Kritiker in den USA befürchten, dass durch TTIP die erhöhten Standards im Finanzsektor sowie bei medizinischen Geräten wieder sinken. Ein weiterer Knackpunkt ist die Art und Weise, wie die Verhandlungen geführt werden. Daran nehmen nur Vertreter aus der Wirtschaft teil, keine Vertreter aus Politik oder den Sozialverbänden.

Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit werden bei den Verhandlungen zu TTIP zwar inzwischen Gewerkschaftsvertreter gehört, haben aber keinen direkten Einfluss. Über alles wird laut Schulze Stillschweigen bewahrt. Die Frage sei, ob es ein geringes Wachstum wert ist, hart erkämpfte Standards aufzuweichen.

Forderungen klar


Bei CETA hingegen sind die Texte bereits bekannt. Das Abkommen umfasst 1600 Seiten in "Juristen-Englisch". Um dieses zu übersetzen sowie inhaltlich zu verstehen, braucht es mehrere Juristen. Das Resümee: Die KAB ist nicht gegen Handelsabkommen, sie fordert jedoch zusammen mit mehreren Bündnispartnern: "Fairhandel statt Freihandel."
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