Sachlichkeit auch bei Kritik
Daniel Götz berichtet in CWG-Jahreshauptversammlung aus der Fraktion

Auf Kommunikation und Kompromisse setzt Daniel Götz von der CWG-Fraktion bei der Arbeit im Marktgemeinderat. Bild: rfü
Vermischtes
Kirchenthumbach
02.02.2016
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Die Zusammenarbeit im Marktgemeinderat Kirchenthumbach hat sich fraktionsübergreifend positiv entwickelt. Vorschläge, egal von wem, werden in der Regel sachlich und mit dem Ziel, die Kommune voranzubringen, diskutiert und auch beschlossen. Dennoch: Sachliche Kritik müsse sein, sagt Daniel Götz von der CWG-Fraktion. "Wenn wir es nicht machen, wer sonst?"

Allerdings dürfe dabei weder das Klima vergiftet werden noch dürfe es Diffamierungen oder Beleidigungen geben. Aber bloßer Wohlfühlkurs und ständiges Sich-gegenseitig-auf-die-Schulter-klopfen bringe die Gemeinde nicht weiter, erklärte Götz, als er in der Jahreshauptversammlung der Christlichen Wählergemeinschaft (CWG) über die Arbeit seiner Fraktion im Marktgemeinderat berichtete. Positiv sei zu sehen, dass die großen Adventskerzen vor der Kirche nach einem Jahr Abstinenz wieder aufgestellt und die Absperrpoller vor dem Kirchplatz wieder dort platziert worden seien, wo sie hingehörten. Als gut bewertete Götz auch die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebiets sowie zusätzlicher Baugebiete.

Gebaut ist der Aussichtsturm bei Thurndorf - allerdings sei die Planung ohne Zustimmung der CWG geändert worden, erinnerte der Redner. Als "schade" bezeichnete er es, dass bei der Einweihung die Initiatoren des Projekts, die jahrelang für eine Realisierung gekämpft haben, nämlich Fritz Fürk und Norbert Wilterius, nicht einmal erwähnt worden seien und ihnen für ihr Engagement gedankt worden sei.

Zu viel nichtöffentlich


Als einen "Schildbürgerstreich" bezeichnete Götz den Haushalt 2014, den die CWG nicht mitgetragen habe. Die Schuldenplanung, obwohl gar nicht notwendig, habe dazu geführt, dass das Landratsamt Auflagen gemacht habe. Letztendlich seien keine Darlehen aufgenommen und die Wasser- und Abwassergebühren schon zweimal erhöht worden.

Kritik übte der CWGler daran, dass sich die öffentliche und die nichtöffentliche Tagesordnung in den Sitzungen des Marktgemeinderats die Waage halten. "Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interesse einzelner erfordern ...", zitierte er aus der Gemeindeordnung.

Viel Geld für Umland


Sorge bereitet ihm die Tendenz, einzelne Gruppen gegeneinander in Stellung zu bringen. Dies dürfe der Bürgermeister nicht zulassen, forderte Götz. Als Beispiele nannte er: Dorferneuerung Sassenreuth gegen Pfarrgemeinde, Musikpark gegen Radwegenetz sowie Dörfer gegen Kernort. Die Aussagen von Bürgermeister Jürgen Kürzinger, die Dörfer würden benachteiligt, schüre Unfrieden, erklärte er.

Der Redner machte anhand einer Liste deutlich, dass in den vergangenen zwölf Jahren sehr viel Geld in das Umland investiert worden sei. Er nannte dabei nicht weniger als 14 Neubauten von Gemeindestraßen in und um die Dörfer sowie die Neugestaltung der Dorfplätze Neuzirkendorf, Thurndorf und Göttersdorf.

Derzeit würden es die Mehrheitsverhältnisse nicht erlauben, eigene Projekte voranzutreiben, merkte Götz an. Im Fokus stehe für ihn deshalb vor allem Kommunikation und nicht Konfrontation. Es gelte, das Gemeinwohl im Auge zu behalten und Kompromisse zu suchen. Sachthemen müssten im Vordergrund stehen. Die CWG brauche sich mit ihrer Arbeit nicht zu verstecken. Marktgemeinderat Richard Götz gab bekannt, dass ein Ausflug voraussichtlich nach München führen werde.
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