Bauausschuss und Marktrat Königstein
Geldregen für Stadelreihe

Politik
Königstein
22.06.2016
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Die Sanierung der Stadelreihe, Bauabschnitt eins, brachte der Marktrat in seiner Sitzung im Rathaus auf den Weg. Kein Wunder: Die Regierung der Oberpfalz fördert das Projekt zu 90 Prozent.

In Summe sind das 750 000 Euro, teilte Bürgermeister Hans Koch dem Gremium mit. Da der Förderbetrag fix ist, sollte dieser Betrag nicht überschritten werden. Um aber überhaupt in den Genuss des Gelds im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) zu kommen, müsse der Marktrat per Beschluss dokumentieren, die Sanierungsmaßnahmen, die für das Haushaltsjahr 2017 vorgesehen sind, auszuführen.

Ausreichend Rücklagen


Während bei anderen Unterstützungen in förderungsfähige und nicht-förderungsfähige Kosten unterschieden wird, würden bei im KIP alle Kosten bezuschusst. "Die Marktgemeinde sollte deshalb die Chance beim Schopf packen", appellierte Hans Koch.

Die Fraktionssprecherin der FWG, Doris Lehner, gab zu bedenken, dass bei unerwarteten Ausgaben finanzielle Probleme auf die Marktgemeinde zukommen könnten. Dies dürfte nicht der Fall sein, denn die nötigen Investitionen könnten ohne die Aufnahme neuer Kredite bewältigt werden. "Und für den Notfall haben wir ausreichend Rücklagen", sagte Geschäftsstellenleiter Thomas Pirner. Wenn eine finanziell schwierige Lage eintreten sollte, habe man immer noch die Möglichkeit, "Stopp" zu sagen, merkte Marktrat Herbert Schertl an. Gegen eine Stimme brachte das Gremium das Projekt auf dem Weg.

Die katholische Kirchenverwaltung Kürmreuth beantragte auch im Namen der evangelischen Kirchengemeinde die Übernahme beziehungsweise eine Beteiligung der Marktgemeinde an den Kosten für die Turmuhr der Simultankirche St. Laurentius. Da man auch bei der St.-Georgs-Kirche in Königstein die Kosten für den Unterhalt des Turmes übernimmt, sollte dies aus Gleichheitsgründen hier ebenfalls geschehen, war einheitliche Meinung der Räte.

Um in etwa auf den gleichen jährlichen Zuschuss in Höhe von 70 bis 80 Euro wie in Königstein zu kommen, legte der Marktrat fest, ein Drittel der Kosten für die Kürmreuther Turmuhr zu übernehmen. Vorab hatte die Kirchenverwaltung die Ausgaben der vergangenen Jahre vorgelegt.

Nachdem Einwohner des Ortsteiles Loch beantragt hatten, die Höchstgeschwindigkeit im Ort auf 50 km/h zu reduzieren, fand mit der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Amberg-Sulzbach ein Termin statt, schilderte der Bürgermeister Hans Koch. Dabei sei aber eine derartige Beschilderung als rechtlich fraglich eingestuft worden. Die Ortschaft Gaißach, für die ebenfalls ein solcher Antrag vorlag, könnte schon eher als geschlossene Ortschaft eingestuft werden. Während sich die meisten Markträte trotz dieser rechtlichen Einwände der Unteren Verkehrsbehörden für die beantragte Geschwindigkeitsbegrenzung in beiden Orten aussprachen, äußerte sich 2. Bürgermeister Klaus Hafner skeptisch.

Er meinte, Verkehrsteilnehmer, die bisher zu schnell gefahren sind, würden wahrscheinlich die Geschwindigkeitsbegrenzung auch dann nicht einhalten. Gegen eine Stimme beschloss das Gremium, im Bereich der Ortschaften Loch und Gaißach umgehend die Beschilderung für ein Tempolimit auf 50 km/h vorzunehmen. Ebenfalls wird sich die Verwaltung vom Zweckverband ein Geschwindigkeitsmessgerät ausleihen, und dies an verschiedenen Stellen einsetzen.

Wanderweg verlegen


Den Änderungen bei der Ortssanierung von Kürmreuth, die durch die Anwohner angeregt wurden, stimmte die Räte zu und beauftragten den Bürgermeister, die entsprechenden Vereinbarungen mit den Grundstückbesitzern abzuschließen. Finanzielle Auswirkungen seien durch die Planänderung nicht zu erwarten. Die Widmung des Königsteiner Rundwanderweges auf der Kuppe des Röslaser Berges, der über die B 85 führt, wurde zurückgestellt. Eine solche Maßnahme würde laut Staatlichem Bauamt 2500 Euro kosten. Stattdessen sollte zusammen mit den Wanderwarten geprüft werden, ob eine Verlegung des Wanderweges an dieser Stelle möglich sei.

Markt will aufs Schild


Weitere Informationen beinhalteten den Austritt aus dem Zweckverband, die Kriminal- und die Verkehrsstatistik der Polizeiinspektion Auerbach mit der Polizeistation Vilseck, eine Pressemitteilung des Bayerischen Gemeindetages über die Bedeutung von Tierheimen und der 41. Bayerische Nordgautag vom 23. bis 26. Juni in Neumarkt.

Über den Antrag zur Aufnahme von Königstein in die Wegweisung auf der A 9 an der Anschlussstelle Plech werde von der Autobahndirektion Nordbayern nach einer Anhörung entschieden, teilte der Bürgermeister mit.

BauanträgeDem Bauantrag von Katrin und Martin Fischer, im Baugebiet "Am Ossinger", Turmweg 2, ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage zu errichten, stimmte der Marktrat zu. "Damit sind alle Bauplätze in diesem Gebiet vergeben", merkte Bürgermeister Hans Koch an. Auch für die geplante Errichtung eines Einfamilienwohnhauses durch Christine und Frank Ulmer gaben die Räte grünes Licht. (bt)


Die Marktgemeinde sollte die Chance beim Schopf packen.Bürgermeister Hans Koch
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