Landtagsabgeordneter Harald Schwartz zu Gast bei der Königsteiner CSU
Wahrheit in der Mitte

Politik
Königstein
04.08.2016
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Vor einem Jahr schürte die Königsteiner CSU zum ersten Mal im Naturbad den Grill an. Zu den Bratwürsten gab's damals Landkreis-Themen als Beilage. "Dieses Jahr knöpfen wir uns die Landespolitik vor", stimmte Vorsitzender Klaus Hafner die Gäste ein.

"Es ist in der Zwischenzeit einiges passiert, was den Menschen Sorgen bereitet", sagte Hafner weiter. Konkrete Antworten darauf erwartete er vom CSU-Landtagsabgeordneten Dr. Harald Schwartz.

Der Parlamentarier bekannte sich als "entschiedener Gegner von Extremen". Das gelte auch und gerade für das Thema Asylpolitik. "Es ist sicherlich nicht die Lösung, Mauern zu bauen und Zäune zu ziehen, um sich abzuschotten, wie von so manchen gefordert", betonte Schwartz. "Es ist aber auch keine Lösung, alle Grenzen weit aufzumachen, um allen Asylsuchenden der Welt einen Aufenthalt zu ermöglichen."

Vielmehr sei die Wahrheit in der Mitte der beiden Extreme zu suchen, und das mache dieses Thema so vielschichtig und komplex. "Wir wollen und werden auch in Zukunft Menschen, die aus Kriegsgebieten kommen und bei uns Schutz suchen, Hilfe gewähren, jedoch nach unseren Maßstäben, Regeln und Gesetzen", erklärte der Redner. Was unter allen Umständen verhindert werden müsse, sei die Bildung von Parallelgesellschaften mit eigenen Rechten und Normen. Deshalb stehe die Integration dieser Menschen in unser Wertesystem absolut im Vordergrund.

Neuerungen, die er ansprach, waren die Heranziehung zu kommunalen Erschließungsbeiträgen, welche die Gemeinden selber wählen dürften. Außerdem ging es um Behördenverlagerungen in den Raum Amberg-Sulzbach; zum Beispiel das Breitbandzentrum, das nunmehr seinen Sitz in Amberg hat.

Es ist sicherlich nicht die Lösung, Mauern zu bauen und Zäune zu ziehen, um sich abzuschotten.Landtagsabgeordneter Dr. Harald Schwartz
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