Verwaltungsgemeinschaft Königstein will eine ihrer Außenstellen in Hirschbach und Eschenfelden ...
Warten auf ein Signal

Politik
Königstein
21.10.2016
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Zwei Außenstellen unterhält die Verwaltungsgemeinschaft Königstein derzeit in Hirschbach und in Eschenfelden. Eine davon möchte sie aufgeben. Beide befinden sich im Gebiet der Gemeinde Hirschbach. Nach einem Signal von ihr soll entschieden werden.

Die Entscheidung, ob die Außenstelle in Hirschbach oder in Eschenfelden geschlossen wird, vertagte die Verwaltungsgemeinschaft, die im Königsteiner Rathaus zusammengekommen war. Sie wartet in dieser Frage auf ein Signal der Gemeinde Hirschbach. In der Zusammenkunft verabschiedeten die Räte die Haushaltssatzung für 2016. Der Etat umfasst insgesamt rund 560 000 Euro.

Bürgerbusse im Gespräch


Wie mit den Außenstellen in Eschenfelden und Hirschbach umgegangen werden soll, stand schon einige Male auf der Tagesordnung. Ein endgültiger Beschluss sei noch nicht gefasst, erläuterte der Gemeinschaftsvorsitzende, der Königsteiner Bürgermeister Hans Koch. Kriterien seien die personellen und technischen Auswirkungen sowie die Kosten. In die Überlegungen solle auch die Möglichkeit des Einsatzes von Bürgerbussen einfließen.

Große Bedeutung maß Koch den Vorstellungen der Gemeinde Hirschbach zu, in deren Gemeindegebiet sich die Außenstellen befinden. "Nägel mit Köpfen machen" forderte der Vorsitzende.

Einen Beschluss seines Gemeinderats in dieser Frage hatte Bürgermeister Hans Durst nicht zu vermelden. Es müsse geklärt werden, wie hoch etwaige Kosten sind, welche Räumlichkeiten sich am besten eignen und welche Aufgaben von einer Außenstelle erledigt werden können.

Passwesen unverzichtbar


Das Passwesen müsste aber auf jeden Fall gewährleistet werden, waren sich die Verbandsräte einig. Um den Besuch zu steigern, sollte auch an eine Änderung der Öffnungszeiten gedacht werden, lautete ein weiterer Vorschlag aus der Versammlung. Nach einem Signal der Gemeinde Hirschbach wird sich die Gemeinschaftsversammlung noch einmal mit der Thematik befassen.

Die Neuregelung der Umsatzsteuer für die öffentliche Hand gesteht Kommunen eine Übergangsregelung zu. Die Verwaltungsgemeinschaft Königstein nimmt diese in Anspruch. Weitere Beschlüsse fasste die Versammlung über die Ausschreibung und Vergabe der Prüfung von Elektroanlagen sowie über nachträgliche Genehmigungen für die Vergabe bei der EDV-Umstellung.

Einnahmen und Ausgaben545 000 Euro schwer ist der Verwaltungshaushalt 2016. Den Großteil der Einnahmen macht die Umlage der Mitgliedsgemeinden Königstein und Hirschbach aus, zusammen 429 000 Euro. Kämmerer Thomas Pirner bezifferte die staatliche Finanzzuweisung mit 49 000 Euro, Erstattungen der Schulverbände auf 24 000 Euro und Gebühren auf 21 000 Euro.

Für ihr Personal gibt die Verwaltungsgemeinschaft 407 000 Euro und für die EDV 53 000 Euro aus. Jeweils 11 000 Euro kosten der Leasingvertrag für den Kopierer und die Erstattung an den Bund für die Ausstellung von Pässen. 10 000 Euro gehen für Bewirtschaftungskosten und Strom drauf.

Aus dem Verwaltungshaushalt ist eine Zuführung von 5000 Euro an den Vermögenshaushalt vorgesehen. Zusammen mit einer Entnahme aus den Rücklagen von 10 600 Euro deckt sie die dort geplanten Ausgaben. Kreditaufnahmen sind nicht geplant. Somit bleibe den Mitgliedsgemeinden eine Investitionsumlage erspart, teilte der Kämmerer mit. (bt)
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