Haushalt genehmigt – Fragezeichen bei Kindergarten
Schulden steigen

Die Diözese ist gegen einen An- oder Umbau des Kindergartens. Dennoch will der Marktrat die Erweiterung und beriet sich mit dem Vertreter der katholischen Kirche, Leonhard Steinsdörfer, in nichtöffentlicher Sitzung. Für das Vorhaben sind 250 000 Euro im Haushalt hinterlegt. Bild: war
Politik
Kohlberg
27.02.2016
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Es ging um Geld: Die Gemeindekasse stand im Mittelpunkt der Marktratssitzung. Rund 1,9 Millionen umfasst der Verwaltungshaushalt. Auf die Marke von 1,75 Millionen kletterte der Vermögenshaushalt. Der Hauptgrund für dessen Erhöhung ist die Auflösung des Sonderhaushalts für das Baugebiet "Im Meister".

Die Vorfinanzierung, verbunden mit dem Grunderwerb, wurde außerhalb des allgemeinen Gemeindehaushalts abgewickelt. Die Ablösung des Kredits bedeutet buchungstechnisch einen Schnitt. Der aktuelle Stand von 447 700 Euro wird als Sollsumme in den allgemeinen Vermögenshaushalt übernommen, spiegelt sich dort in der Position Kreditaufnahmen mit 455 100 Euro.

"Dagegen steht der Wert der noch nicht verkauften Meister-Grundstücke", relativierte Bürgermeister Rudolf Götz. Für 2016 sind Verkäufe in Höhe von 160 000 Euro als Einnahmen eingestellt. Die restlichen Parzellen sollen dann nach und nach veräußert werden. Mit dieser Umschichtung erhöht sich die Verschuldung von knapp einer Million (Ende 2015) auf etwas mehr als 1,3 Millionen Euro. Für die Pro-Kopf-Verschuldung bedeutet dies eine Steigerung von 801 Euro (2015) auf prognostizierte 1073 Euro (2016).

"Ich sehe uns auf eine höhere Schuldenlast als diese 1,3 Millionen aussagen zulaufen", stellte Adrian Blödt (CSU) die im Finanzausschuss mit Kämmerer Günther Hirmer vorab erarbeitete Planung infrage. Seine Skepsis begründete er damit, dass kaum mehr Spielräume blieben, weil mit nur drei Positionen ein Großteil des Gesamtvolumens verplant sei: Dorferneuerung Weidener-/Raiffeisenstraße (300 000 Euro Gemeindeanteil), Kanalerneuerung in beiden Straßen (250 000), neues Feuerwehrauto (300 000). Götz betonte dagegen, dass es sich um eine grobe Planung handle und dass sich vieles noch durch Förderungen oder Bauplatzverkäufe ändern könne. Außerdem seien die Ausgaben großzügig bemessen, für das Fahrzeug der Feuerwehr etwa rechne man aktuell eher mit 250 000 Euro. Der Rat folgte schließlich einstimmig den Vorschlägen des Kämmerers.

Wobei es am Ende der Sitzung ein Fragezeichen gab: Im Vermögenshaushalt wird eine Viertelmillion Euro für den An- und Umbau des Kindergartens bereitgestellt. Götz erläuterte: "Die Diözese hat sich gegen den Anbau einer Kindertagesstätte ausgesprochen. Zusammen mit Kirchenpfleger Leonhard Steinsdöfer werden wir uns in der folgenden nichtöffentlichen Sitzung über die weitere Vorgehensweise abstimmen."

Eckdaten im HaushaltWichtige Eckdaten im Vermögenshaushalt: 125 000 Euro für die Treppenanlage "Fuchsberg", 80 000 Euro für Straßen- sowie 20 000 Euro für Feld- und Waldwegesanierungen. 115 000 Euro für die Kläranlage (Steuerelektronik, Rechenreiniger, Gerinne, Pflaster), je 50 000 Euro für den Radwegeausbau und die Planung für die Vorgehensweise bei der Schule. 25 000 Euro für die Planung Dorferneuerung Weidner-/Raiffeisenstraße. Der Breitbandausbau ist mit 375 000 Euro gebucht (300 000 Euro davon mit staatlicher Förderung gedeckt). 93 300 Euro sind für Tilgungen von Krediten vorgesehen, dazu 30 000 für die Tilgung eines neuen Darlehens. Investitionspauschale vom Land 130 000 Euro, 160 000 Euro Zuführung vom Verwaltungshaushalt.

Markante Posten im Verwaltungshaushalt: 520 400 Euro Schlüsselzuweisung, 405 900 Euro Kreisumlage, 460 700 Gemeindeanteil Gewerbesteuer, 157 000 Euro VG-Umlage, 55 200 Euro Schulverbandsumlage an den Verband Etzenricht-Kohlberg, 23 500 Euro Erstattung an die Gemeinde Weiherhammer für die Hauptschule, 127 200 Euro Zuwendung für den Kindergarten, 110 500 Euro für die Gemeindebeschäftigten, 46 000 Euro für Wasserbezug, 115 000 Euro Gewerbesteuer, 19 000 Euro Grundsteuer A und 68 000 Euro Grundsteuer B. Wobei laut Beschluss des Rats die Steuer-Hebesätze unverändert bei 350 von Hundert bleiben. (war)
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