Marktrat Kohlberg
Schilder, Kabel, Rechen

Politik
Kohlberg
31.05.2016
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Stattliche 17 Punkte hatte der Marktrat bei der vergangenen Sitzung abzuarbeiten. Da ging es unter anderem um verwitterte Verkehrszeichen und um viel Geld für die Kläranlage.

Zügig, einig und mit wenig Gesprächsbedarf arbeitete der Marktgemeinderat die umfangreiche Agenda ab. An erster Stelle stand die Aufstellung und Änderung eines Flächennutzungsplanes für den räumlichen Geltungsbereich der Ortsteile Artesgrün und Weißenbrunn. Bisher waren hier im Gegensatz zu den anderen Ortsteilen bei Bedarf Einzelbaugenehmigungen notwendig.

Breitband über Telekom


"Die Aufstellung ermöglicht uns großzügigeres Handeln auf einer rechtskräftigen Basis", quittierte Rudolf Götz diesen Beschluss. Die Flächen des Naturparks bleiben unantastbar. Die Kosten für die Planung belaufen sich auf 12 000 Euro. Viel Geld nimmt die Gemeinde für die Erneuerung des Rechenreinigers in der Kläranlage in die Hand. Im nichtöffentlichen Teil ging der Auftrag im Wert von 43 650 Euro an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Bilfinger. Die Räte entschieden sich gegen eine preisgünstigere Variante mit einer Siebschnecken-Technik. Diese hätte 20 000 Euro weniger gekostet, wäre aber verschleißanfälliger und arbeitsintensiver gewesen.

6000 Euro kostet das neue Bushäuschen mit Beleuchtung für Artesgrün. Der Löwenanteil wird über Fördertöpfe gedeckt, Lieferant ist die Firma MDE Rosenheim. Eine mobile Wasserentnahme und Wasserverteil-Einrichtung wird für 2400 Euro bei Richter und Frenzel in Weiden bestellt. Rund 60 Verkehrszeichen sind auszutauschen, da die vorhandenen nicht mehr reflektieren und teilweise verwittert sind. Die Kosten liegen bei 2325 Euro, den Zuschlag bekam das Unternehmen Bremicker aus Weilheim.

Jeweils einstimmig sprach sich das Gremium für das ELER-Programm aus. Erwartet werden Zuschüsse speziell für ländliche Wege. Götz hat die Verbindungsstraßen Weißenbrunn in Richtung Laterberg und Artesgrün in Richtung Holzhammer im Fokus. Aus dem Fördersegment "Lokale Basis - Dienstleistungen von nachhaltiger Verbesserung der Lebenswohn- und Arbeitsverhältnisse auf dem Lande", richtet der Marktrat den Blick auf die Weiterverwendung des Schulhauses.

Die Fortführung der Dorferneuerung mit der Etappe Weidener- und Raiffeisenstraße richtet sich nach dem Feuerwehrjubiläum 2018. "Der Entwurf ist am Laufen, die Behörde weiß, dass die Umsetzung entweder vor oder nach dem Fest gewünscht wird." Lob gab es für die mit den beiden Jagdgenossenschaften vollzogenen Wegebaumaßnahmen. Götz informierte, dass in Sachen Breitbandversorgung ein Vertrag mit der Telekom abgeschlossen wurde. Drei Monate dauert die Planung, der Ausbau wird in 12 Monaten ausgeführt.

Bei Verlegungen von Erdkabeln werden bereits Leerrohre für die Telekommunikationskabel berücksichtigt. Über die VG soll ein neu aufgelegtes Förderprogramm aus Bundesmitteln für die Verlegung von Glasfaserkabeln bis zu einzeln gelegenen Häusern genutzt werden. Auch mit privaten Besitzern sollen Gespräche geführt werden, um deren Bereitschaft zur Abgabe von Flächen an den Bachläufen auszuloten.

Bürgermeister und Markträte als direkte AnsprechpartnerWalter Fischer wies auf die Gefahr hin, die von einem nicht eingezäunten, baufälligen Haus in der Schlemm ausgeht. Mit dem Hinweis auf schlechte Erfahrungen aus Nachbargemeinden lehnte Götz den Vorschlag von Martina Auer-Bertelshofer ab, über die gemeindliche Homepage ein Formular zur Schadensmeldung einzurichten. Diese Plattform würde zweckentfremdet genutzt, bei Problemen stünden Bürgermeister oder Marktrat zur Verfügung.

Im Zuge der Sitzung wurde Roland Dobmeier für 25 Jahre aktive Dienstzeit bei der Feuerwehr geehrt, da er bei dem Ehrenabend aus beruflichen Gründen nicht dabei sein konnte. Experte Maximilian Sehr vom Landesbund für Vogelschutz stellte ein Konzept für die naturnahe Entwicklung des Eichel- und Klingenbachs vor. Das Pilotprojekt befasst sich innerhalb des Projektes "Lebendige Bäche in Bayern - Kommunaler Hochwasserschutz und biologische Vielfalt" mit den "Gewässern dritter Ordnung" und unterstützt Gemeinden von der Feststellung des Ist-Zustandes bis hin zur konkreten Umsetzung.

Erklärtes Ziel ist es, bis 2021 den bestmöglichen ökologischen Zustand zu erreichen. Eine aktuelle Bestandsaufnahme wurde mit Bildmaterial dokumentiert. Priorität hat der Klingenbachlauf. Dort zeigte Sehr Mängel wie die Verschalungen aus Beton, die Begradigungen, die beschränkte Durchgängigkeit für Fische oder den fehlenden Bewuchs im Uferbereich auf. Messungen ergaben Defizite unterhalb der Fischteiche. Aktuell laufen im Projekt die Abstimmungen mit den Kommunen und Behörden, eine Umsetzung sieht die Zeitschiene für 2018 vor. "Wir müssen wegen den Verbauungen die Flurbereinigung als Verursacher beteiligen", sagte Bürgermeister Götz. Auch mit den privaten Besitzern sollen Gespräche geführt werden, um deren Bereitschaft zur Abgabe von Flächen an den Bachläufen auszuloten.

Notwendig wären nach Auskunft des LBS-Sprechers, dass pro Seite etwa fünf Meter für die Maßnahme zur Verfügung stünden. Die vom LBV gestellten kostenlosen Leistungen für das Pilotprojekt bezifferte Sehr mit 15 000 bis 25 000 Euro. Mit einer Unterstützung durch das Amt für Ländliche Entwicklung sei zu rechnen. Zwang auf die Privateigentümer sei nicht vorgesehen, erhielt Martina Auer-Bertelshofer als Antwort auf ihre Rückfrage. (war)
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