Mehr Platz in „Arche Noach“
Gemeinderat genehmigt Anbau an Kindergarten

Politik
Kohlberg
19.11.2016
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Einstimmig beschloss der Marktrat, innerhalb eines Jahres eine Krippe an den Kindergarten "Arche Noach" anzubauen. Bürgermeister Rudolph Götz rechnet mit dem Beginn im Frühjahr und Kosten zwischen 150 000 und 200 000 Euro. "Ein kleiner Triumph", meinte zweiter Bürgermeister Gerhard List zum genehmigten Antrag.

Einen vierstelligen Betrag muss die Kommune für die Sanierung des Bauwerkkopfes am Hochbehälter in Röthenbach in die Hand nehmen. Auch hierzu gab es keine Gegenstimme. Das Ingenieurbüro König aus Weiden erhielt den Auftrag für die Planung der nächsten Etappe der Dorferneuerung. Bedingung auf Hinweis von Marktrat Norbert Merkel (CSU) ist die Verrechnung von bereits vorliegenden Planunterlagen. Sie sollen Bestandteil der Honorarabrechnung werden. Das betreffende Teilstück der Dorferneuerungsmaßnahme betrifft die Weidner-, die Raiffeisen- und die Artesgrüner Straße sowie ein Stück des Gladiolenweges beim Anwesen List. Keine Einwände bestanden gegen die Bauleitplanung in der Gemeinde Luhe-Wildenau für das Gebiet "Breiter Rain".

Gute Nachrichten gab es für die Nutzer des Radwegs nach Etzenricht. "Es ist alles geklärt mit den Grundstückbesitzern. Demnächst stehen die Notartermine an", gab Götz bekannt.

Viel Gegenwind


Intensiven Gesprächsbedarf gab es zum Regionalplan in Sachen Windenergie. Adrian Blödt monierte die für einen Beschluss zu kurze Vorlaufzeit. "Wie sollen wir innerhalb von einer Woche vernünftige Gründe für einen Widerspruch ausarbeiten?" Am Ende übernahm das Gremium mit der Gegenstimme von Norbert Merkel den Beschlussvorschlag, "gegen das Planungsverfahren werden keine Einwendungen erhoben". Den Zusatz dazu, "unter dem Vorbehalt, dass die gemeindlichen Rechte bei der 10-H-Regelung unbenommen bleiben", nahm VG-Schriftführer Martin Beyer ins Protokoll auf. Mit der Berufung auf 10 H will sich der Rat die Einflussnahme auf die weitere Entwicklung sichern. Laut Regionalplan ist ein neues Vorranggebiet nordöstlich von Hannersgrün im Bereich Finsterlohe ausgewiesen. Die ursprünglich 2012 als Vorranggebiet im Westen geplante Fläche südwestlich von Kohlberg sind nicht mehr in den Planungsunterlagen enthalten. Grund für deren Streichung waren artenschutzrechtliche Gründe.

"4,9 Meter pro Sekunde bei einer Höhe von 130 Metern sind völlig uninteressant für den Bau einer Windkraftanlage", urteilte Götz mit Blick auf das neue Vorranggebiet in der Nähe der Gründörfer und verwies zudem auf die 10-H-Regelung als weiteres Ausschlusskriterium. Ferner sei nach seinem Dafürhalten in der Nähe des "Löwenweihers" mit einer Artenvielfalt wie in den zuvor als ungeeignet angesehenen Flächen zu rechnen.

Das vom Bürgermeister vollständig vorgelesene Landesentwicklungsprogramm wurde akzeptiert. Die Verwaltung bekam die Erlaubnis, aufgrund vorhandener Unsicherheiten bei der Regelung der Umsatzsteuer nach den alten Modalitäten zu rechnen. Die Verwaltung erhielt zudem den Auftrag, die Wege mit den Flurstücknummern 74, 75/1, 126 und 148 in Hannersgrün zu verkaufen. Sie werden seit vielen Jahren nicht mehr von der Gemeinde genutzt.

Termin bei Raiffeisenbank


Ein weiteres Grundstück im Baugebiet "Meister" ist verkauft. Ab Januar wird ein Nachmieter für eine Wohnung im Rathaus gesucht. Im Dezember haben die beiden Bürgermeister einen Termin in der Raiffeisenbank-Zentrale Auerbach, nachdem die Übergabe der Unterschriftenliste gegen die Filialschließung gescheitert war und die Banker der Einladung nach Kohlberg keine Folge leisten wollten.

Die Bürgerversammlung für alle Ortsteile ist am Freitag, 25. November, um 19.30 Uhr im Rathaus. "Weil im Vorjahr nur fünf Teilnehmer da waren, habe ich für Röthenbach keine eigene Versammlung geplant", antwortete Götz auf eine Frage von Mehmet Begen (SPD).
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