40 Ordner bleiben ungeprüft

Lokales
Konnersreuth
16.06.2015
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Die Aufgabe war praktisch unlösbar. Wie soll ein Rechnungsprüfungsausschuss massenweise Unterlagen bewerten, die bis zu 23 Jahre alt sind?

Eigentlich sollte der Ausschuss die Rechnungen des Wasserzweckverbands "Konnersreuther Gruppe" aus den Jahren 1992 bis 2006 prüfen. Doch Stefan Siller und seine Kollegen sahen sich außerstande, das rund 40 Aktenordner umfassende Material ausgiebig zu sichten und zu werten. Ungeprüft genehmigte jetzt der Zweckverband die Jahresrechnungen.

Dass die Unterlagen in den genannten Jahren nicht wie vorgeschrieben angeschaut wurden, fiel der überörtlichen staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Tirschenreuth auf. Das hatte die Behörde entsprechend moniert. Daraufhin tagte der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss, lehnte die nähere Sichtung der Unterlagen aber geschlossen ab. Niemand könne für die damaligen Projekte und Zahlungsvorgänge die Verantwortung übernehmen, da keines der aktuellen Prüfungsmitglieder zu dieser Zeit dem Verbandsausschuss angehörte. Stefan Siller verwies auf die enorme Datenmenge: "Wir sahen uns außerstande, dieses riesige Volumen eingehend zu überprüfen."

Siller betonte, dass es keinerlei Unterstellung gebe, mit den alten Rechnungen könne etwas nicht stimmen. Kassenverwalterin Carina Kirchhoff ergänzte, dass einige der Unterlagen gar nicht mehr vollzählig vorhanden seien. Bürgermeister Max Bindl forderte den Zweckverband auf, einen Beschluss zu fällen. Seitens der kommunalen Rechtsaufsicht war die angegebene Begründung, weshalb die Prüfung abgelehnt wurde, schon als unzureichend erachtet worden. Eine Feststellung der genannten Jahresrechnungen und Entlastung der Zweckverbandsmitglieder sei aus formellen Gründen notwendig. Einstimmig kam der Wasserzweckverband dennoch zum Beschluss, auch ohne örtliche Prüfung die Jahresrechnungen der Jahre 1992 bis 2006 anzuerkennen.

Keine Probleme bereitete dann die Jahresrechnung 2013. Sie wurde ordnungsgemäß von den Verbandsräten Andreas Malzer und Stefan Siller geprüft. Eine Kreditaufnahme war demnach nicht erforderlich, der Schuldenstand reduzierte sich auf 228 803 Euro. Die Entlastung wurde auf die nächste Sitzung vertagt, weil Andreas Malzer, stellvertretender Vorsitzender des Wasserzweckverbandes, verhindert war. Zur Kenntnis nahm man den Jahresabschluss 2014. Demnach hat sich die Verschuldung auf jetzt 199 400 Euro reduziert.

Wasserwart Alfons Haberkorn betonte, dass sich die Wasserversorgung auf einem modernen Stand befindet. Vorsitzender Max Bindl informierte, dass der Zweckverband derzeit 29 400 Euro im Jahr an Schulden bei den örtlichen Banken tilgt. Auf Empfehlung der kommunalen Rechtsaufsicht besteht nun die Möglichkeit, die Tilgung bei der Sparkasse zu strecken. Die Laufzeit verlängert sich deswegen um fünf Jahre bis 2026. Die Gebührenzahler würden dadurch nicht stärker belastet.

Zur neuen stellvertretenden Kassenverwalterin wurde Marion Kreuzer bestimmt, nachdem sie ihre Ausbildung beendet hat. Einig war sich der Zweckverband darin, an den Bündelausschreibungen für die Strombeschaffung teilzunehmen. Lieferbeginn ist der 1. Januar 2017.
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