Kopfschütteln über Anwaltsbrief

Nachdem das alte Vereinsheim abgebrannt war, hat der Eisclub Konnersreuth oberhalb des gemeindlichen Bauhofs ein neues Häuschen gebaut. Um einen beantragten Zuschuss ist nun ein Streit entbrannt. Bild: jr
Lokales
Konnersreuth
10.11.2014
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Staunen und Verärgerung im Konnersreuther Marktgemeinderat: Über eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei fordert der örtliche Eisclub die erneute Prüfung eines Zuschussantrags und pocht darauf, eine mögliche "Ungleichbehandlung" zu vermeiden.

"Das sind ja ganz neue Dimensionen, gleich einen Anwalt schreiben zu lassen", betonte Edgar Wenisch (SPD), nachdem Bürgermeister Max Bindl am Ende der öffentlichen Sitzung ein Schreiben der Kanzlei verlesen hatte. Hintergrund ist ein vom EC bereits vor längerer Zeit eingereichter Antrag auf Investitionszuschuss zum Vereinsheim-Neubau, den der Marktrat zurückgestellt hatte.

"Wir werden aufgefordert, uns im Marktrat nochmals mit der Situation auseinander zu setzen, den Antrag des Eisclubs Konnersreuth neu zu diskutieren und so zu bescheiden, dass keine Ungleichbehandlung entsteht", erklärte Bürgermeister Bindl und blickte kurz zurück.

Nachdem das alte Vereinsheim des EC Konnersreuth abgebrannt war, habe der Verein im Zuge des Neubaus Ende August 2011 einen zehnprozentigen Zuschuss zum geschätzten Materialwert in Höhe von 33 000 Euro beantragt - also 3300 Euro. Bindl betonte, dass die Marktgemeinde bereits damals einer Förderung grundsätzlich positiv gegenüber gestanden habe. Allerdings habe man von Anfang an darauf achten müssen, eine Doppelförderung auszuschließen. Denn schon der Bau des abgebrannten Vereinsheims sei 1989/90 bezuschusst worden.

Nachweise verlangt

"Die Kosten, die nicht unmittelbar von der Brandversicherung gedeckt werden, könnten prinzipiell mit zehn Prozent gefördert werden", erklärte Bindl weiter. Voraussetzung dafür seien aber entsprechende Nachweise (Kosten- und Finanzierungsplan sowie Maßnahmenbeschreibung).

Im September 2011, so Bindl, habe der Marktrat einstimmig beschlossen, einen Zuschuss in Höhe von zehn Prozent auf den von Versicherungs-Erstattungen ausgenommenen Betrag in Aussicht zu stellen. Der EC sei daraufhin schriftlich informiert worden. "Die erforderlichen Nachweise durch den Verein fehlen der Marktgemeinde bis heute", sagte Bindl. Deshalb werde es keine erneute Beratung geben, schon gar keine Beschlussfassung. Nicht nur Edgar Wenisch, in den Gründerjahren selbst einmal Vorsitzender des Eisclubs, schüttelte angesichts des Anwaltsschreibens den Kopf und plädierte für persönliche Gespräche. "Der EC muss alle Karten auf den Tisch legen", forderte Wenisch und wunderte sich, ob das Anwaltsbüro überhaupt eine Vollmacht bei der Gemeinde vorgelegt habe.

Andreas Malzer (CSU) sprach sich für erneute Beratungen aus, doch Bürgermeister Bindl hielt daran fest, dass erst die Einsicht in alle angeforderten Unterlagen ermöglicht werden müsse. Am Ende schloss sich das ganze Gremium dieser Haltung an.

Objektive Bewertung

Auf NT-Anfrage äußerte EC-Vorsitzender Otto Gradl am Montag sein Unverständnis darüber, dass dieser Punkt plötzlich in öffentlicher Sitzung aufgetaucht sei. Hätte er dies im Vorfeld gewusst, so wäre er persönlich dabei gewesen und hätte Stellung nehmen können. Am Freitag habe das EC-Vorstandsteam erneut über das Thema diskutiert. Einhellige Meinung des Gremiums: "Die Entschädigung der Brandversicherung in Abzug zu bringen, ist nicht nachvollziehbar." In der Vergangenheit sei bei Zuschussanträgen die finanzielle Lage eines Vereins nie geprüft worden, so Gradl. Als Beispiel nannte er den Schützenverein. "Die Vorstandschaft fordert eine Gleichbehandlung und eine objektive Bewertung durch die Gemeinde."

Gradl gab weiter zu bedenken, dass die Entschädigung für das abgebrannte Vereinsheim gezahlt worden sei und nicht für einen etwaigen Neubau. Zudem sei das neue Vereinshaus mit der früheren Hütte aus Holz nicht vergleichbar. Durch die Verwendung massiver Baustoffe sei eine deutliche Aufwertung der gesamten Vereinsanlage erfolgt, so Gradl. Nicht zuletzt verwies er darauf, dass es zu der Angelegenheit bereits mehrere Gespräche mit der Marktverwaltung und dem Bürgermeister gegeben habe.
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