Zehn Euro mehr pro Monat

Einstimmig sprach sich der Konnersreuther Marktrat gegen den Bau eines Gehwegs entlang der Mitterteicher Straße aus. Es gebe wegen anderer vorhandener Wege keinen dringenden Bedarf, wie es hieß. Bild: jr
Lokales
Konnersreuth
07.02.2015
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Auf höhere Kinderhausgebühren müssen sich die Konnersreuther einstellen: Gegen die Stimmen der SPD beschloss der Marktrat eine Anhebung um zehn Euro pro Kind und Monat. Die bisherigen Ermäßigungsregeln bleiben aber gleich.

"Das Kinderhaus ist die größte defizitäre Einrichtung in der Marktgemeinde", betonte Bürgermeister Max Bindl in der Sitzung am Donnerstagabend. Allein im Jahr 2013 belief sich das Defizit auf knapp 200 000 Euro. Im Vergleich mit anderen Kommunen lägen die aktuell geltenden Gebühren eher im unteren Durchschnitt - dennoch werde eine qualitativ sehr hochwertige pädagogische Betreuung erbracht. Derzeit reicht die Spanne der monatlichen Gebühren von 44 bis 113 Euro.

Der Bürgermeister machte deutlich, dass eine Erhöhung auf Deckungsniveau nicht möglich sei. "Derartige Gebühren wären nicht mehr bezahlbar." Bindl schlug eine generelle Erhöhung um zehn Euro pro Kind und Monat vor - bei gleichzeitiger Beibehaltung der Geschwisterermäßigungen (50 Prozent für das zweite Kind, 100 Prozent für das dritte Kind).

Moderate Steigerung

Reinhard Wurm (Freie Wähler) sprach von einer sehr wichtigen Einrichtung, zeigte sich mit der Erhöhung um zehn Euro aber einverstanden. Robert Weiß (CSU) sah eine Anpassung der Gebühren als notwendig an. Die angeregte Steigerung sei seiner Ansicht nach moderat. Edgar Wenisch (SPD) nannte eine Erhöhung den falschen Weg und verwies auf Vorschläge aus der Vergangenheit, wie zusätzliche Gelder für die Marktgemeinde erwirtschaften werden könnten. Andreas Malzer (CSU) hatte ausgerechnet, dass die Gebührenerhöhung jährlich Mehreinnahmen von 8600 Euro einbringen würde. Wolfgang Pötzl (SPD) befürchtete eine Mehrbelastung vor allem junger Familien. "An anderer Stelle könnte wirkungsvoller eingespart werden", so Pötzl. Am Ende stimmte die Mehrheit aus Freien Wählern und CSU für die Erhöhung zum 1. September.

Einig war sich das Gremium darüber, dass vorerst kein Gehweg an der Mitterteicher Straße gebaut werden soll. Ein solcher Weg war ins Auge gefasst worden, weil vom Kreisverkehr aus in Richtung Mitterteich ein kombinierter Geh- und Radweg geplant ist. Problematisch sei, dass die Kosten für den etwa 180 Meter langen Weg zu 90 Prozent die Anlieger tragen müssten.

Kein Bedarf für Gehweg

Bürgermeister Bindl erklärte, dass jene Anlieger der Gartenstraße und des Spitzwegs, deren Grundstücken an die Mitterteicher Straße grenzen, Beiträge zahlen müssten. Gespräche mit der kommunalen Rechtsaufsicht hätten ergeben, dass der Markt bei einem möglichen Ausbau auf die Erhebung von Beiträgen nicht verzichten dürfe. Der Bürgermeister gab zu bedenken, dass es keinen dringenden Bedarf für einen Weg an der Mitterteicher Straße gebe, zumal der Kreisverkehr über die Gartenstraße und den Spitzweg sicher zu Fuß erreicht werden könne.

"Wir treffen immer bürgerfreundliche Entscheidungen, deshalb sind wir gegen einen Neubau eines Gehsteigs", sagte Reinhard Wurm. Robert Weiß sah ebenfalls keine Notwendigkeit für einen Gehweg gegeben. Edgar Wenisch meinte dazu: "Dieser Bau wäre den Bürgern nur schwer zu vermitteln."
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