Augenmaß statt Abenteuer

Die Sanierung des Schafferhof-Anwesens - hier im Bild der Innenhof - soll nicht mehr als drei Millionen Euro kosten. In einer Grundsatzerklärung legte Bürgermeister Max Bindl dar, wie er sich die Umsetzung des Projekts vorstellt. Archivbild: jr
Politik
Konnersreuth
14.05.2016
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Mit einer qualitativen Planung mit Augenmaß, die finanzielle Risiken ausschließt, will Bürgermeister Max Bindl die Umsetzung des seit Jahren umstrittenen Projekts Schafferhof schaffen. In einer Grundsatzerklärung im Marktrat appellierte er zu Geschlossenheit.

"Aufgrund vieler Äußerungen im ,Neuen Tag' und bei der jüngsten Haushaltsberatung möchte ich jetzt einiges klarstellen", begann Bindl am Donnerstagabend seine Ausführungen. Zunächst blickte er in chronologischer Form auf die Entscheidungen seit Oktober 2014 zurück. "Beim Bürgerentscheid vom 26. Oktober 2014 hat sich eine klare demokratische Mehrheit für einen Rückbau mit Neubau ausgesprochen. Das war mir und dem Marktrat Verpflichtung und Auftrag."

Am 4. Dezember 2014 beschloss der Marktrat einstimmig, einen Antrag auf Erlaubnis zur Beseitigung des Baudenkmals zu stellen. Beigefügt wurde auch die Begründung der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Am 23. März 2015 ging die Mitteilung ein, wonach die Denkmalschutzbehörde einen Abbruch aus fachlicher Sicht nicht befürworte. Daraufhin hat sich der Marktrat laut Bindl erneut mit dem Thema beschäftigt. "Wir haben einstimmig bekräftigt, das Baudenkmal Schafferhof beseitigen zu wollen und haben die Stellungnahme der SPD-Fraktion an die Denkmalschutzbehörde beigefügt."

Aussichten gegen Null


Am 26. Juni 2015 sei dann der ablehnende Bescheid der Behörde eingegangen. Bindl machte deutlich: "Die Erfolgsaussichten einer Klage tendierten gegen Null. Die Prozesse hätten sich auf Jahre hingezogen und nur wertvolle Zeit gekostet. Der Vorwurf, der Marktrat habe kein Rückgrat und biete dem Denkmalschutz zu wenig Stirn, ist nichts als eine leere Phrase." Letztendlich, so Bindl, hat der Marktrat am 2. Juli 2015 mehrheitlich beschlossen, keine Klage gegen diesen Bescheid einzulegen. "Wenn jemand hier behauptet, niedergestimmt worden zu sein, dann hat er die demokratischen Spielregeln nicht verstanden."

Der Bürgermeister kritisierte weiter, dass die Bürgerinitiative glaubhaft machen wolle, dass, wenn ein schlüssiges Nachfolgekonzept für den Schafferhof bestehe, die Denkmalschutzbehörde Konnersreuth aus dem Programm entlassen würde. Da sei den Bürgern nur die halbe Wahrheit vermittelt worden. "Jetzt wird versucht, die Schuld bei anderen zu suchen." Man habe alles Mögliche getan, um den Bürgerentscheid umzusetzen, so Bindl. "Tatsache ist aber, dass er nicht umsetzbar ist. Wir müssen deshalb nach vorne schauen und gemeinsam an einem Strang ziehen."

Bindl erinnerte auch an einen Beschluss vom 24. Januar 2011, der immer noch gelte: "Der Marktrat besteht weiterhin auf der Notwendigkeit der Durchführung des Projekts Informations- und Begegnungszentrum Schafferhof als vordringliches Ziel. Das Projekt kann in den nächsten drei bis fünf Jahren nicht realisiert werden. Danach müssen alle Fördergeldgeber nochmals angeschrieben werden." Einhellig sei man zu diesem Schluss gekommen.

Weil ein Abriss verboten worden sei, stehe man in besonderer Verantwortung, das Denkmal Schafferhof nicht verfallen zu lassen. Deshalb habe sich der Markt entschlossen, ein Ortsentwicklungskonzept (Isek) durchzuführen. Um das Projekt Schafferhof zu stemmen, müsse eine wirtschaftlich orientierte Planung erfolgen. Die Zielsetzung sehe drei Millionen Euro an Gesamtkosten vor. Diese Grenze dürfe nicht überschritten werden. "Ein jährliches Defizit in Höhe von 15 000 Euro ist haushaltsrechtlich zu handhaben." Der Bürgermeister machte deutlich, dass ein erhöhter Fördersatz von 80 Prozent erforderlich sei. Darüber hinaus müssten weitere Fördermittel und Spender aktiviert werde. "Wir müssen die Sanierung auf den Weg bringen. Aber es wird keine finanziellen Abenteuer mit mir geben", stellte Bindl klar. Noch heuer soll eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Dabei sollen zwei oder drei Varianten und deren Kosten vorgestellt werden. "Keinesfalls werden ein 200-Personen-Saal und ein Café gebaut", so Bindl. Fraglich sei auch der Einbau von Wohnungen.

Misstrauen ablegen


Abschließend richtete Bindl die Bitte an die SPD-Fraktion, endlich einzusehen, dass eine Klage keine vernünftige Option gewesen sei, um Konnersreuth nach vorne zu bringen. "Legen Sie endlich das unverständliche Misstrauen ab und gehen wir den Weg eines vernünftigen Miteinanders. Arbeiten wir im Marktrat an einer konstruktiven und machbaren Lösung", schloss Bindl. Die Fraktionen nahmen die Ausführungen ohne Diskussionen zur Kenntnis.
Keinesfalls werden ein 200-Personen-Saal und ein Café gebaut.Bürgermeister Max Bindl zum Projekt Schafferhof
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