Inakzeptables Verhalten

"Mitglieder des Marktrates dürfen sich nicht so einfach ihrer Stimme entziehen, es besteht Abstimmungspflicht." Zitat: Bürgermeister Max Bindl
Politik
Konnersreuth
05.07.2016
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Für Aufsehen sorgte Anfang Juni, dass die Konnersreuther SPD-Markträte bei einer Abstimmung zur Energiegesellschaft "Welt" ohne Begründung den Saal verließen (wir berichteten). In der jüngsten Sitzung flammte darüber eine Diskussion auf.

Edgar Wenisch (SPD) kritisierte auf Schärfste, dass der Vorfall im Sitzungsprotokoll festgehalten wurde. "Seit wann muss ich mich entschuldigen, wenn ich während einer Sitzung auf die Toilette muss? So geht es nicht!", wetterte Wenisch und verlangte, dass der Passus wieder gestrichen wird.

Bürgermeister Max Bindl entgegnete, dass im Protokoll nur Fakten festgehalten seien. Edgar Wenisch ließ nicht locker und fragte, ob bei anderen Fraktionen ebenfalls so gehandelt werde. "Ich werde das in Zukunft weiter beobachten!", kündigte Wenisch an. Bindl sagte an Wenisch und dessen Fraktionskollegen Wolfgang Pötzl gewandt: "Ich fand nicht okay, dass ihr vor der Abstimmung den Saal verlassen habt." Edgar Wenisch stellte einen Antrag zur Entfernung des Protokoll-Eintrags, bei der Abstimmung lehnte die Mehrheit aus Freien Wählern und CSU das aber kategorisch ab. Dies wiederum fand Edgar Wenisch "lächerlich".

Abschließend gab Max Bindl eine Erklärung ab: "Ich kann dieses Verhalten der beiden SPD-Markträte nicht tolerieren, ich missbillige dies. Mitglieder des Marktrates dürfen sich nicht so einfach ihrer Stimme entziehen, es besteht Abstimmungspflicht." Bindl nannte das Verhalten inakzeptabel und betonte, dass ein Ordnungsgeld von bis zu 250 Euro festgesetzt werden könne. Wenisch verteidigte sich und Pötzl erneut: "Es ist eine Unterstellung, dass wir uns der Abstimmung entzogen hätten. Wir mussten auf die Toilette."

Mitglieder des Marktrates dürfen sich nicht so einfach ihrer Stimme entziehen, es besteht Abstimmungspflicht.Bürgermeister Max Bindl
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