Schafferhof-Sanierung bis 2019

Geht es nach dem Mehrheitswillen des Konnersreuther Marktgemeinderates, soll die Sanierung des Schafferhofes in der Ortsmitte bis 2019 abgeschlossen sein. Bild: jr
Politik
Konnersreuth
20.04.2016
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Das seit Jahren umstrittene Projekt Schafferhof soll bis 2019 Wirklichkeit werden: In der Konnersreuther Haushaltssitzung waren sich die Freien Wähler und die CSU über das konkrete Vorgehen einig - ein klares Nein gab es von der SPD.

Bürgermeister Max Bindl nannte in seiner Haushaltsrede erstmalig genaue Zahlen der überarbeiteten Planungen. Nach der Erstellung einer Machbarkeitsstudie noch in diesem Jahr ist 2017 die Planungs- und Genehmigungsphase vorgesehen. 2018 sollen die Bauarbeiten starten, für 2019 ist der Projektabschluss geplant. Die Kosten sind laut Bindl auf drei Millionen Euro gedeckelt, wobei der Eigenanteil der Marktgemeinde bei 603 000 Euro liegt. Im Rahmen einer Härtefallregelung sollen Fördermittel rund 80 Prozent der Kosten abdecken. Aufgeteilt werden die Ausgaben auf die Haushaltsjahre 2016 bis 2019. Die Regierung der Oberpfalz müsse noch grünes Licht geben, doch Bindl zeigte sich zuversichtlich und verwies auf Gespräche im Mai.

Die große Mehrheit des Marktgemeinderates zeigte sich mit dem Vorhaben einverstanden und stimmte auch dem Haushalt 2016 insgesamt zu. Allein die beiden SPD-Räte Edgar Wenisch und Wolfgang Pötzl lehnten Schafferhof-Planungen und Haushalt ab (siehe eigener Bericht) .

Positiv weiterentwickelt


Max Bindl betonte, dass sich die Gemeinde auch im vergangenen Jahr positiv weiterentwickelt habe. "Wenn wir heute das Budget für 2016 verabschieden, dann richten wir unseren Blick nicht nur auf das vor uns liegende Jahr, sondern auch auf die mittelfristige Entwicklung unserer Marktgemeinde." Stets gelte es, "unser Handeln und unsere Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die Zukunft der folgenden Generationen zu überprüfen". Die vorgesehenen Projekte beruhten auf der Kompromissbereitschaft der jeweiligen Interessengruppen und des Marktrates. "Sie zeigen, dass wir langfristig gemeinsame Ziele entwickelt haben." Bindl verwies unter anderem auf das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (Isek), den zweiten Bauabschnitt am Friedhof, die Dachsanierung und die Anbringung von Photovoltaikflächen am Betriebsgebäude der Kläranlage und den Neubau eines Fuß- und Radweges bis zum Backhaus Kutzer. Dieser wird rund 235 000 Euro kosten, der Eigenanteil beträgt 58 000 Euro.

Begonnen werden soll noch heuer mit den Planungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Höflas nach Siegelmühle. Die Gesamtkosten betragen 370 000 Euro, wobei sich der Eigenanteil auf 73 000 Euro beläuft. Der zweite Bauabschnitt am Friedhof schlägt mit 113 000 Euro zu Buche, dazu kommt 2017 der Bau einer Urnenanlage für 20 000 Euro. Fortgesetzt wird der Breitbandausbau im 2. Förderverfahren, wobei sich der Eigenanteil wegen einer 90-Prozent-Förderung mit 22 193 Euro in Grenzen hält.

Situation entspannter


Nicht zuletzt verwies Bindl auf die energetische Sanierung der ehemaligen Hauptschule. Hier setzt Bindl große Hoffnungen auf eine hohe Förderung im Zuge des Kommunalinvestitionsprogramms. Die Kosten betragen 895 000 Euro, wobei der Eigenanteil bei fast 95 000 Euro liegt. Max Bindl stellte heraus, dass die aktuelle Haushaltssituation trotz erheblicher Investitionen deutlich entspannter sei als in den Vorjahren.

Die wichtigsten HaushaltszahlenAusführlich ging Bürgermeister Max Bindl per Power-Point-Präsentation auf den Haushalt 2016 ein. Der Verwaltungshaushalt umfasst 2,93 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 1,92 Millionen Euro. Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 4,85 Millionen Euro, circa eine Million Euro mehr als 2015. Zur Finanzierung ist ein Kredit in Höhe von 150 000 Euro nötig. Weil die Marktgemeinde auch die Schulden des Kommunalunternehmens (KUK) in Höhe von 231 447 Euro übernehmen wird, beträgt die Verschuldung zum Jahresende 1,78 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt damit von 835,04 Euro auf 984,18 Euro. Die freie Finanzspanne soll heuer 110 539 Euro betragen. Möglich sei die stabile Finanzlage auch deshalb, weil 2015 knapp 735 000 Euro als Rücklage verbucht worden seien. Rund 335 000 Euro davon fließen in den Haushalt 2016 ein, circa 400 000 Euro bleiben als Rücklage erhalten.

Die Einwohnerzahl bezifferte Max Bindl auf 1816. Damit hat die Marktgemeinde in vier Jahren genau 76 Einwohner verloren. Weiter listete der Bürgermeister die defizitären Einrichtungen auf. Für heuer hat die Verwaltung für das Kinderhaus ein Defizit von 226 000 Euro errechnet, auf die Grundschule entfallen 90 500 Euro, auf den Mittelschulverbund 96 000 Euro. Die Personalkosten steigen weiter von bislang 958 500 Euro auf 992 712 Euro. Als Gründe nannte Bindl Tariferhöhungen und den weiter gestiegenen Personalbedarf im Kindergarten. Größte Einnahmeposten sind die Schlüsselzuweisungen (fast 781 000 Euro), der Anteil an der Einkommensteuern (621 000 Euro) und die Gewerbesteuer (310 000 Euro). Bei den Ausgaben rangieren die Personalkosten mit 992 712 Euro vor der Kreisumlage mit 660 867 Euro. (jr)
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