Demografischer Wandel wirkt sich auf Streitkräfte aus – Hans Christian Witthauer spricht beim ...
Bundeswehr braucht Öffnung für Europäer

ASP-Kreisvorsitzender Andreas Otterbein hieß in Hirschau unter den Anwesenden besonders den Referenten Hans-Christian Witthauer sowie Peter Wunder und Harald Puckschamel (von links) willkommen. Bild: rib
Politik
Kreis Amberg-Sulzbach
05.08.2016
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Hirschau. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte es kürzlich der Öffentlichkeit vorgestellt. Nun referierte über das aktuelle Weißbuch der Bundeswehr Hans-Christian-Witthauer, Oberst der Reserve und Mitglied im Beirat innere Führung. Er tat dies auf Einladung des außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) der CSU-Kreisverbände Amberg-Sulzbach und Nördliche Oberpfalz

Hoher Stellenwert


Witthauer zeigte in Hirschau den Weg auf, wie das neue Weißbuch erstellt wurde, das nach zehn Jahren den bisherigen "Kompass" ablöst. Es handelt sich dabei um ein Dokument der Bundesregierung - nicht des Verteidigungsministeriums, wie man vermuten könnte. Am 13. Juli billigte das Kabinett das Dokument, das damit einen entsprechend hohen Stellenwert innerhalb der Regierung hat.

Das Weißbuch ist in die zwei zentralen Bereiche "Sicherheitspolitik" und "Zukunft der Bundeswehr" gegliedert. Der erste Teil ist maßgeblich für die Relevanz sicherheitspolitischer Entwicklungen und Herausforderungen für Deutschland. Im zweiten Teil werden der Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr im veränderten sicherheitspolitischen Umfeld, die Leitprinzipien der Bundeswehr für die Zukunft sowie die Vorgaben für die Fähigkeiten der Bundeswehr und die Gestaltungsbereiche beschrieben. Zukünftig sei die deutsche Sicherheitspolitik werteorientiert und interessengeleitet, unterstrich der Referent.

Bei der Abwehr von Angriffen auf IT-Systeme etwa sei es derzeit noch fraglich, ob die Bundeswehr ohne Bundestagsmandat entsprechende Maßnahmen einleiten darf. Hier seien sich die Rechtsgelehrten noch nicht einig, und eine einheitliche Handlungs-Richtlinie müsse noch erarbeitet werden. Private Firmen seien hier deutlich schneller und handlungsfähiger, so Witthauer.

Im Wettbewerb


Kontrovers werde nach wie vor der Punkt Nachwuchsgewinnung definiert. Der demografische Wandel setze dabei nicht nur dem Arbeitsmarkt zu, sondern auch den Streitkräften, die im direkten Wettbewerb mit der Wirtschaft um potenzielle Arbeitnehmer stehen. Die Öffnung der Bundeswehr für europäische Mitbürger sei ein Punkt, der ebenfalls stark diskutiert werde. Laut Witthauer sei dies aber künftig unumgänglich, um die Personalsollstärke zu erfüllen.

Harald Puckschamel, Kreisvorsitzender des ASP Nördliche Oberpfalz, lud die Anwesenden für 17. August um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit MdB Thomas Silberhorn im Gasthof Sporrer in Neunburg vorm Wald beim ASP-Bezirksverband Oberpfalz ein. Er wird zum Thema "Flüchtlingskrise: Sicherheit und Entwicklung" sprechen. Die Bevölkerung ist ebenfalls willkommen.
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