Für 13 Kommunen aber weniger Schlüsselzuweisungen
14 bekommen mehr

Wieder einmal mehr Geld für den Landkreis, aber weniger für die Gesamtheit der Kommunen bringen die Schlüsselzuweisungen 2016, die das Finanzministerium am Freitag bekanntgab. Für den Landkreis fielen 18,01 Millionen Euro ab, also etwa 400 000 Euro mehr als 2015. Für die 27 Kommunen im Landkreis sind 29,59 Millionen Euro knapp 400 000 Euro weniger als 2015 (-1,3 Prozent). Das größte Plus gibt es für Sulzbach-Rosenberg (307 228 Euro), das größte Minus (462 364 Euro) für Ursensollen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl stellt dazu in einer Pressemitteilung fest, dass manche Gemeinden auf hohe Schlüsselzuweisungen angewiesen seien: "Weniger Schlüsselzuweisungen schränken den finanziellen Handlungsspielraum ein und behindern die Gestaltungsmöglichkeiten." Sein CSU-Kollege Harald Schwartz errechnet für den gesamten Stimmkreis ein Plus von 9,51 Prozent. Das geht allerdings fast vollständig auf die Stadt Amberg zurück, wo die Zuweisungen um rund 50 Prozent auf 15,8 Millionen Euro stiegen.

Die BerechnungSchlüsselzuweisungen sind zweckfreie Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, die steuer- bzw. umlageschwachen Gemeinden bzw. Landkreisen zur Stärkung ihrer Finanzkraft zufließen. Da diese Zuweisungen keine Zweckbestimmung haben, sind sie für Gemeinden und Landkreise frei verfügbar und deshalb besonders begehrt. Bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen wird Folgendes gegenübergestellt: auf der einen Seite die im Wesentlichen durch die Einwohnerzahl bestimmte Aufgabenbelastung der Kommune ("Ausgangsmesszahl"), auf der anderen die Steuerkraft ("Steuerkraftmesszahl") der Gemeinde bzw. die Umlagekraft ("Umlagekraftmesszahl") des Landkreises. Übersteigt die "Ausgangsmesszahl" die "Steuerkraftmesszahl" bzw. die "Umlagekraftmesszahl", wird die Differenz zu einem Teil durch Schlüsselzuweisungen für die Kommune aufgefüllt.
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